SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Do 17.12.2015	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:35 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 25.02.2016 Beschluss: Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Entgeltordnung Museum/Touristinformation, Entgeltordnung Familiengarten und Entgeltordnung Zoo Eberswalde Beschluss: Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde sowie zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde Beschluss: Sportentwicklungsplanung 2030 für die Stadt Eberswalde Beschluss: Aktionsplan "Elektromobilität Eberswalde" Beschluss: Verlängerung der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen Beschluss: Investitionen in städtischen Sportstätten Beschluss: Haushaltssatzung 2016 Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Rudolf-Breitscheid-Straße im Abschnitt zwischen Eisenbahnstraße und Grabowstraße
Do 26.11.2015	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:40 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: Bebauungsplan Nr. 112 "Pfeilstraße" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: Beschluss zum öffentlich-rechtlichen Vertrag "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Brandenburg" (AGFK BB) Beschluss: Antragstellung der Stadt Eberswalde im Rahmen des Bundesprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Förderung für die Waldsportanlage Finow) Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2016 Beschluss: ‚Eberswalde handelt‘ - Beschluss zur Sicherung des gegenseitigen Verständnisses zwischen Bürgern der Stadt und Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern
Do 22.10.2015	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:50 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“ Beschluss: Teilnahme der Stadt Eberswalde am Stadt-Umland-Wettbewerb Beschluss: Berichterstattung zur Situation im ZWA Eberswalde
Do 24.09.2015	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:26 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.10.15 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) vom 21.01.2005 Beschluss: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Bebauungsplan Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Bebauungsplan Nr. 134/2 "Töpferhöfe" Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Bebauungsplan Nr. 402/1 "Kupferhammerweg 9" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB i. m. V. § 13 a BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2016 Beschluss: Rückstellungen für etwaige Ausgleichsansprüche der Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes wegen sogenannter Zuvielarbeit Beschluss: Annahme und Verwendung einer Zuwendung für das Museum zum Ankauf eines Bildes des Malers Professor Wilhelm Freund (1860-1936) Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für den Jugendclub STINO Beschluss: Vergabe von Leistungen nach VOL/A-EG, LOS 1: "Essenversorgung für die Grundschulen und Horte der Stadt Eberswalde"
Do 25.06.2015	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:41 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.09.2015 Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde über die Teilaufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtzentrum Eberswalde" Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS) Beschluss: Leitbild der Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Umsetzungsorientiertes Radnutzungskonzept der Stadt Eberswalde Beschluss: Vereinbarung Gemeinschaftsmaßnahme Geh- und Radweg Altenhofer Straße Beschluss: Änderung der Entgeltordnung und der Eintrittspreise für das Sportzentrum Westend Beschluss: Einholung v. Infos durch d. Bürgm. als Vertreter d. Gesellschafters d. städt. Unternehmens WHG über wichtige Inhalte u. Parameter d. Wärmelieferungsverträge mit d. Lieferanten EWE u. deren Auswirkungen auf d. Betriebskosten d. Mieter Beschluss: Grüne Bahnhofsinsel Beschluss: Vergabe zusätzlicher Fördermittel Sanierungsmaßnahmen Zainhammermühle Beschluss: Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 32 Tischlerarbeiten Beschluss: Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 31 Erweiterter Rohbau Beschluss: Änderungen in der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in Eberswalde
Do 28.05.2015	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:43 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 25.06.15 Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012) Beschluss: Bebauungsplan Nr. 134/2 "Töpferhöfe" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB
Di 28.04.2015	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:47 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.05.15 Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" Erneuter Einleitungsbeschluss gemäß § 12 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Bebauungsplan Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde Beschluss: Kooperationsvereinbarung zur Medienverbundausleihe (OnLeihe) Beschluss: Ausschreibung Strombezug 2016 - 2019 Beschluss: Ausschreibung Bezug von Gas für 2016 - 2019 Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde
Do 26.03.2015	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:55 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.04.15 Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss: Weiterführung der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in Eberswalde Beschluss: Abschaffung Stellplatzsatzung Beschluss: Kommunales Energiekonzept für die Stadt Eberswalde (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept)
Do 26.02.2015	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:13 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde (3 Fachmitglieder und 2 Mitglieder, die der Stadtverordnetenversammlung angehören und ihre jeweiligen Vertreter) Beschluss: Kita Nesthäkchen - Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung Beschluss: Baubeschluss für die Verkehrsanlage Ligusterweg 4. BA Beschluss: Besetzung der Stelle 20.000.001 Kämmerer/Kämmerin (Amtsleiter/in)
Do 29.01.2015	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:18 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per 31.12.2012 Beschluss: Haushaltssatzung 2015 Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS) Beschluss: Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS) Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2015 Beschluss: Aufnahme des Finowkanals in die Projektliste der WIN-AG