Stadtverordnetenversammlung - 25.06.2015 - 18:00-21:41 Uhr

Sitzung
Stvv/012/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
25.06.2015
Zeit
18:00-21:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2015

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Nachtrag: 25.06.2015
*Investitionen in städtischen Sportanlagen

AF/0023/2015
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: TOP wurde abgesetzt

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

Satzung der Stadt Eberswalde über die Teilaufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtzentrum Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0137/2015
Ö 16.2

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0146/2015
Ö 16.3

Leitbild der Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0140/2015
Ö 16.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0154/2015
Ö 16.5

Umsetzungsorientiertes Radnutzungskonzept der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0155/2015
Ö 16.6

Vereinbarung Gemeinschaftsmaßnahme Geh- und Radweg Altenhofer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0149/2015
Ö 16.7

Änderung der Entgeltordnung und der Eintrittspreise für das Sportzentrum Westend

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0148/2015
Ö 16.8

Einholung v. Informationen durch d. Bürgermeister als Vertreter d. Gesellschafters d. städt. Unternehmens WHG über wichtige Inhalte u. Parameter d. Wärmelieferungsverträge mit dem Lieferanten EWE u. deren Auswirkungen auf die Betriebskosten d. Mieter

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0160/2015
Ö 16.9

Prüfung der Zustimmungsbedürftigkeit der Gesellschafterversammlung bei Änderungen von Entgeltordnung bzw. Eintrittspreisen im Sportzentrum Westend

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0161/2015
Ö 16.10

Grüne Bahnhofsinsel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0132/2015
Ö 16.11

Vergabe zusätzlicher Fördermittel Sanierungsmaßnahmen Zainhammermühle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0162/2015
Ö 16.12

Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 32 Tischlerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0157/2015
Ö 16.13

Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 31 Erweiterter Rohbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0159/2015
Ö 16.14

Nachtrag: 25.06.2015
*Änderungen in der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0164/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2015

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung