SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 25.06.2015

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2015		Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 25.06.15 Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
Ö 8	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 9	Informationsvorlagen
Ö 10	Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10.1	Nachtrag: 25.06.2015 *Investitionen in städtischen Sportanlagen	AF/0023/2015	Anfrage CDU, Herr Grohs Beantwortung der Anfrage
Ö 11	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 12	Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag der CDU-Fraktion zur Neubesetzung HA
Ö 13	Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: einstimmig beschlossen		Vorschlag zur Berufung eines sachk. Einwohners
Ö 14	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 15	Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde Beschluss: TOP wurde abgesetzt
Ö 16	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 16.1	Satzung der Stadt Eberswalde über die Teilaufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtzentrum Eberswalde" Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0137/2015	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung-1 Anlage 1: Satzung-2 Anlage 1: Satzung-3 Anlage 2: Begründung-1 Anlage 2: Begründung-2
Ö 16.2	1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS) Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0146/2015	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung zur Anlage 1-Geb.-Tabellen 1-3 Synopse Anlagen 1-3 Geb.-Tabellen
Ö 16.3	Leitbild der Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0140/2015	Beschlussvorlage Anlage - Kita-Leitbild-Stadt Eberswalde
Ö 16.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0154/2015	Beschlussvorlage Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-1 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-2 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-3 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-4 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-5 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-6 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-7 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-8 Anlage: Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" und seine Begründung sowie der zugehörige Vorhaben- und Erschließungsplan Fassung: Mai 2015-9
Ö 16.5	Umsetzungsorientiertes Radnutzungskonzept der Stadt Eberswalde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0155/2015	Beschlussvorlage Anlage 1: Hinweise und Anregungen (Ergebnisse der Beteiligung: Radnutzungskonzept RNK der Stadt Eberswalde, Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Radnutzungskonzeptes (RNK) - auf CD-1 Anlage 1: Hinweise und Anregungen (Ergebnisse der Beteiligung: Radnutzungskonzept RNK der Stadt Eberswalde, Behandlung der Stellungnahmen zum Entwurf des Radnutzungskonzeptes (RNK) - auf CD-2 Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-A Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-B Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-C Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-D Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-E Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-F Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-G Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-H Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-I Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-J Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-K Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-L Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-M Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-N Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-O Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-P Anlage 2: Radnutzungskonzept Eberswalde - auf CD-Q
Ö 16.6	Vereinbarung Gemeinschaftsmaßnahme Geh- und Radweg Altenhofer Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0149/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Vereinbarung-Geh- u Radweg Eberswalde-Lichterfelde Anlage 1 zur Vereinbarung-Übersichtskarte Anlage 2-zur-Vereinbarung
Ö 16.7	Änderung der Entgeltordnung und der Eintrittspreise für das Sportzentrum Westend Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0148/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Entgeltordnung Anlage 2 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Eintrittspreise Anlage 3 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Synopse Entgeltordnung Anlage 4 - 2015-05-28 TWE BV-148-2015 Synopse Eintrittspreise
Ö 16.8	Einholung v. Informationen durch d. Bürgermeister als Vertreter d. Gesellschafters d. städt. Unternehmens WHG über wichtige Inhalte u. Parameter d. Wärmelieferungsverträge mit dem Lieferanten EWE u. deren Auswirkungen auf die Betriebskosten d. Mieter Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0160/2015	BV DIE SPD-Fraktion/DIELINKE/B90Gruene/ALEBdEAfW
Ö 16.9	Prüfung der Zustimmungsbedürftigkeit der Gesellschafterversammlung bei Änderungen von Entgeltordnung bzw. Eintrittspreisen im Sportzentrum Westend Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	BV/0161/2015	Beschlussvorlage FDP
Ö 16.10	Grüne Bahnhofsinsel Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0132/2015	BeschlussvorlageB90Grüne/Bürgerfraktion Ebw Konzept ALNUS e. V. Austauschvorlage
Ö 16.11	Vergabe zusätzlicher Fördermittel Sanierungsmaßnahmen Zainhammermühle Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0162/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 - Antrag auf Kulturförderung Anlage 2 - Anschreiben vom 21.5.2015 Änderungsantrag der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde
Ö 16.12	Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 32 Tischlerarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0157/2015	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 16.13	Vergabe nach VOB Sanierung, Umbau und Erweiterung der Kita Nesthäkchen Los 31 Erweiterter Rohbau Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0159/2015	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Ö 16.14	Nachtrag: 25.06.2015 Änderungen in der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in Eberswalde Beschluss:* einstimmig beschlossen	BV/0164/2015	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.05.2015
N 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 10	Schließung der Sitzung

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Öffentlicher Teil:

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