Sitzung
Stvv/016/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
17.12.2015
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2015
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Bebauungsplan Nr. 133 "Barnimhöhe" Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0011/2015
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0166/2015
Ö 13.2
Entgeltordnung Museum/Touristinformation, Entgeltordnung Familiengarten und Entgeltordnung Zoo Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0167/2015
Ö 13.3
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde sowie zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0168/2015
Ö 13.4
Sportentwicklungsplanung 2030 für die Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0200/2015
Ö 13.5
Aktionsplan "Elektromobilität Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0222/2015
Ö 13.6
Verlängerung der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0224/2015
Ö 13.7
Investitionen in städtischen Sportstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0223/2015
Ö 13.8
Haushaltssatzung 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0201/2015
Ö 13.9
Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Rudolf-Breitscheid-Straße im Abschnitt zwischen Eisenbahnstraße und Grabowstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0218/2015
Ö 13.10
Entwicklung Familiengarten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0226/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2015
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln
 
N 10
Schließung der Sitzung