Stadtverordnetenversammlung - 17.12.2015 - 18:00-21:35 Uhr

Sitzung
Stvv/016/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, großer Saal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
17.12.2015
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2015

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Bebauungsplan Nr. 133 "Barnimhöhe" Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0011/2015
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0166/2015
Ö 13.2

Entgeltordnung Museum/Touristinformation, Entgeltordnung Familiengarten und Entgeltordnung Zoo Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0167/2015
Ö 13.3

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde sowie zur Aufhebung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kultureinrichtungen der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0168/2015
Ö 13.4

Sportentwicklungsplanung 2030 für die Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0200/2015
Ö 13.5

Aktionsplan "Elektromobilität Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0222/2015
Ö 13.6

Verlängerung der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0224/2015
Ö 13.7

Investitionen in städtischen Sportstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0223/2015
Ö 13.8

Haushaltssatzung 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0201/2015
Ö 13.9

Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Rudolf-Breitscheid-Straße im Abschnitt zwischen Eisenbahnstraße und Grabowstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0218/2015
Ö 13.10

Entwicklung Familiengarten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0226/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2015

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln

 
N 10

Schließung der Sitzung