Sitzung
Stvv/007/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
29.01.2015
Zeit
18:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 18.12.2014
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Information des Bürgermeisters zur aktuellen Situation zum Finowkanal
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Wohngeldstatistik
AF/0012/2015
Ö 9.2
Stadtumbaustrategie Eberswalde 2020
AF/0013/2015
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per 31.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0051/2014
Ö 14.2
Haushaltssatzung 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0072/2014
Ö 14.3
Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0063/2014
Ö 14.4
Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0064/2014
Ö 14.5
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0076/2014
Ö 14.6
Aufnahme des Finowkanals in die Projektliste der WIN-AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0078/2014
Ö 14.7
Kein Abriss von Wohngebäuden im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0089/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 18.12.2014
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung