Stadtverordnetenversammlung - 22.10.2015 - 18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.2015

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht über die Tätigkeit der Stiftung "WaldWelten"

 
Ö 8

Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

 
Ö 10

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 11

Informationsvorlagen

 
Ö 12

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 13

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 14

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 15

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 16

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0190/2015
Ö 17.2

Teilnahme der Stadt Eberswalde am Stadt-Umland-Wettbewerb

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0204/2015
Ö 17.3

Familiengarten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0197/2015
Ö 17.4

Berichterstattung zur Situation im ZWA Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0203/2015
Ö 17.5

‚Eberswalde handelt‘ – Beschluss zum Umgang mit den Herausforderungen in Bezug auf die massiv erhöhte Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Beschluss: Verweisung in AKSI und AWF

BV/0212/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.09.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Erweiterung Baugebiet Ostender Höhen II. und III. Bauabschnitt - Vertragsaufhebung und Grunderwerb

 
N 10

Schließung der Sitzung