Stadtverordnetenversammlung - 24.09.2015 - 18:00-21:26 Uhr

Sitzung
Stvv/013/2015
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
24.09.2015
Zeit
18:00-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.06.2015

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Information zum Amadeu-Antonio-Preis

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

"Fünfter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0008/2015
Ö 9.2

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0009/2015
Ö 9.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0010/2015
Ö 10

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Satzung der Stadt Eberswalde zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Pflicht zur Herstellung notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) vom 21.01.2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0177/2015
Ö 15.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0175/2015
Ö 15.3

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0185/2015
Ö 15.4

Bebauungsplan Nr. 406/1 "Wohnquartier Westend-Center" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0173/2015
Ö 15.5

Bebauungsplan Nr. 134/2 "Töpferhöfe" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0171/2015
Ö 15.6

Bebauungsplan Nr. 402/1 "Kupferhammerweg 9" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB i. m. V. § 13 a BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0172/2015
Ö 15.7

Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0189/2015
Ö 15.8

Rückstellungen für etwaige Ausgleichsansprüche der Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes wegen sogenannter Zuvielarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0188/2015
Ö 15.9

Zweijährige Haushaltsplanung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0163/2015
Ö 15.10

Annahme und Verwendung einer Zuwendung für das Museum zum Ankauf eines Bildes des Malers Professor Wilhelm Freund (1860-1936)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0152/2015
Ö 15.11

Vergabe der Trägerschaft für den Jugendclub STINO

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0170/2015
Ö 15.12

Vergabe von Leistungen nach VOL/A-EG, LOS 1: "Essenversorgung für die Grundschulen und Horte der Stadt Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0184/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.06.2015

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung