Stadtverordnetenversammlung - 28.05.2015 - 18:00-20:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.04.2015

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Information zu Spenden 2014 an die Stadt Eberswalde per 31.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0007/2015
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 28.05.2015
*Personalpolitik in der Stadtverwaltung Eberswalde

AF/0022/2015
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0135/2015
Ö 15.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0136/2015
Ö 15.3

Bebauungsplan Nr. 134/2 "Töpferhöfe" Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0138/2015
Ö 15.4

Grüne Bahnhofsinsel

Beschluss: vertagt

BV/0132/2015
Ö 15.5

Neuausschreibung der Mittagsverpflegung in Kitas und Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0139/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.04.2015

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Besetzung der Stelle 02.10.001 Verwaltungsdezernent/in

 
N 10

Schließung der Sitzung