SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Di 12.12.2023	Stadtverordnetenversammlung 18:00-19:59 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 25.01.2024 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Satzung zur Aufhebung der Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts – Museum in der Adlerapotheke Beschluss: Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen – Stadtbibliothek Beschluss: 5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
Di 21.11.2023	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:43 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 12.12.2023 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012) Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW) Beschluss: Bebauungsplan Nr. 540 Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen Beschluss: „Wasser und Energiestadt - Zukunftsoptimiertes Eberswalde WE-ZE“ Beschluss: Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Fritz-Weineck-Straße zwischen Schönholzer Straße und Bahnhofsstraße in 16227 Eberswalde Beschluss: Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde Beschluss: Bestätigung der Entwurfsplanung und Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Forstarbeiterstützpunkt Schwappachweg 18a
Di 24.10.2023	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:54 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 21.11.2023 Beschluss: Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Bebauungsplan Nr. 628 "Neues Messingwerk" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Wahlkreiseinteilung für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 09.06.2024 Beschluss: Gehwege entlang der Biesenthaler Straße von der Eberswalder Straße bis zum Friedhof im Stadtteil Finow - Prüfauftrag zu den Sanierungsmöglichkeiten
Di 26.09.2023	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:17 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 2. Nachtragshaushaltssatzung Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters Beschluss: Bebauungsplan Nr. 323 "ZfBK" (Zentrum für Brand- und Katastrophenschutz) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Expertenworkshop und Handreichung Jugendkriminalität
Di 27.06.2023	Stadtverordnetenversammlung 18:00-23:36 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 26.09.2023 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 6. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2023 Beschluss: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Eberswalde (Straßenordnung) Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2023-06 zum Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Beschluss: Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2021 Beschluss: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2021 Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für 01-07/2024 Beschluss: Westendstadion - Neubau Funktionsgebäude - Bestätigung der Genehmigungsplanung Beschluss: Vorlage des zweiten Nachtragshaushaltes 2022/2023
Di 30.05.2023	Stadtverordnetenversammlung 18:00-23:42 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.06.2023 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Feuerwehrkostenersatzsatzung Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 310 "Ackerstraße 6" Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB Beschluss: Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde, der Hochschule für nachhaltige Entwicklung und der Stiftung WaldWelten Beschluss: Annahme von Sachspenden und Geldspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Löwenapotheke Beschluss: Vorschlagsliste für Schöffen Beschluss: Prüfauftrag Bahnsteige am Hauptbahnhof besser erreichbar machen
Di 02.05.2023	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:33 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Straßenbenennung im Ortsteil Ostend – Liebensteiner Straße Beschluss: Offenes Ausschreibungsverfahren - Planungsleistungen für die Gewerke Ingenieurbau, Technische Ausrüstung und Freianlagen nach HOAI - für das Projekt „Wasser und Energiestadt - Zukunftsoptimiertes Eberswalde WE - ZE“ Beschluss: Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - TUIV-Zentrale
Di 28.03.2023	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:36 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Richtlinie "Einheimischenmodell" Beschluss: Änderungen der Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständiger Beschluss: Betrauungsakt der Stadt Eberswalde zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse durch die Technische Werke Eberswalde GmbH Beschluss: Haushaltsplanung 2024 ff Beschluss: Anwendungsvereinbarung, Beschaffung von Strom und Gas 2024-2027
Di 28.02.2023	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:50 Uhr Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung StVV Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Anpassung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaketes III Beschluss: Anpassung des Stellenplans infolge neuer Dienstpostenbewertungen Beschluss: Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Erweiterung Hortkapazität Hort "Die coolen Füchse" Beschluss: Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Altes Rathaus Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Cottbuser Straße für Los 1 Verkehrsanlagen und Los 2 Ingenieurbauwerk Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Fahrradstraße Schellengrund Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Bau Fritz-Lesch-Stadion - Kunststoffarbeiten Beschluss: Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde Beschluss: Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde Beschluss: "Foodsharing Stadt" Eberswalde Beschluss: Sanierung Schulsportanlagen im Westendstadion - Vorplanung