Sitzung
Stvv/041/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
27.06.2023
Zeit
18:00-23:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.05.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bestellung Sprecher Freiwillige Feuerwehr
 
Ö 8
Berichterstattung ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 9
Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal (ZRF)
 
Ö 10
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
6. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0878/2023
Ö 13.2
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0860/2023
Ö 13.3
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Eberswalde (Straßenordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0867/2023
Ö 13.4
Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2023-06 zum Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0841/2023
Ö 13.5
Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0837/2023
Ö 13.6
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0868/2023
Ö 13.7
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0869/2023
Ö 13.8
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für 01-07/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0879/2023
Ö 13.9
Westendstadion - Neubau Funktionsgebäude - Bestätigung der Genehmigungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0870/2023
Ö 13.10
Erarbeitung von Innenbereichssatzungen für die Ortsteile Sommerfelde und Tornow

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0876/2023
Ö 13.11
Diplomatie statt Eskalation – Friedensappell durch Mayors for peace initiieren

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0882/2023
Ö 13.12
Aufhebung der Haushaltssperre - Aufgabenkritik angehen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0881/2023
Ö 13.13
Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0884/2023
Ö 13.14
Vorlage des zweiten Nachtragshaushaltes 2022/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0883/2023
Ö 13.15
Haushaltsplanung 2024

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0885/2023
Ö 14
Informationsvorlagen
 
Ö 15
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 15.1
Anfrage zur Personalsituation
AF/0116/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.05.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung