Sitzung
Stvv/040/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
30.05.2023
Zeit
18:00-23:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 02.05.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim bzw. eines Vertreters
 
Ö 8
Nachtrag: 30.05.2023
Haushaltssperre 2023 gemäß § 71 BbgKVerf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0034/2023
Ö 9
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Feuerwehrkostenersatzsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0859/2023
Ö 11.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 310 "Ackerstraße 6" Einleitungsbeschluss nach § 12 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0856/2023
Ö 11.3
Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde, der Hochschule für nachhaltige Entwicklung und der Stiftung WaldWelten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0832/2023
Ö 11.4
Annahme von Sachspenden und Geldspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0849/2023
Ö 11.5
Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Löwenapotheke

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0863/2023
Ö 11.6
Vorschlagsliste für Schöffen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0865/2023
Ö 11.7
Prüfauftrag Bahnsteige am Hauptbahnhof besser erreichbar machen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0862/2023
Ö 11.8
Offener Brief der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde an die Bundesregierung

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0871/2023
Ö 12
Informationsvorlagen
 
Ö 12.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0033/2023
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 13.1
Anfrage zur Sanierung von Straßen im Stadtgebiet bis 2026
AF/0111/2023
Ö 13.2
Nachtrag: 30.05.2023
*Bahnhaltepunkte Oderberger Straße
AF/0112/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 02.05.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Eingruppierung einer Beschäftigten
 
N 7
Antrag auf Verhängung eines Ordnungsgeldes nach § 25 Abs. 5 i.V.m. § 21 BbgKVerf (Einreicher: Bündnis 90/Die Grünen, SPD | BFE)
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 10
Schließung der Sitzung