Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.03.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0836/2023
Ö 11.2
Straßenbenennung im Ortsteil Ostend – Liebensteiner Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0857/2023
Ö 11.3
Offenes Ausschreibungsverfahren - Planungsleistungen für die Gewerke Ingenieurbau, Technische Ausrüstung und Freianlagen nach HOAI - für das Projekt „Wasser und Energiestadt - Zukunftsoptimiertes Eberswalde WE - ZE“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0854/2023
Ö 11.4
Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - TUIV-Zentrale

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0840/2023
Ö 11.5
Resolution zum Erhalt des Kranbau-Standortes Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0858/2023
Ö 12
Informationsvorlagen
 
Ö 12.1
13. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0032/2023
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.03.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Grundstücksverkauf Angermünder Chaussee 9, 16225 Eberswalde
 
N 6.2
Spende der Sparkasse Barnim für die "Kleine Galerie"
 
N 6.3
Sponsorenmittel der Sparkasse Barnim für das Stadtfest "FinE"
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung