Sitzung
Stvv/042/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
26.09.2023
Zeit
18:00-22:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.06.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde unter Hinzuziehung der Geschäftsführer der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH und der TechnischeWerke GmbH
 
Ö 10
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Fraktion SPD | BFE)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
2. Nachtragshaushalt 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0887/2023
Ö 13.2
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0892/2023
Ö 13.3
Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0900/2023
Ö 13.4
Bebauungsplan Nr. 323 "ZfBK" (Zentrum für Brand- und Katastrophenschutz) Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0886/2023
Ö 13.5
Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0838/2023
Ö 13.6
Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0884/2023
Ö 13.7
Expertenworkshop und Handreichung Jugendkriminalität

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0898/2023
Ö 14
Informationsvorlagen
 
Ö 14.1
Vergabebericht im Vergabejahr 2023 - Teil 1 von 2
I/0035/2023
Ö 15
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 15.1
*Umsetzung des Baubeschlusses 31/321/22 vom 28.06.2022 "Schulentwicklungsplan - Grundschulen"
AF/0119/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.06.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Genehmigung des Gewerberaummietvertrages sowie Abschluss eines 1. Nachtrages Poratzstraße 67 (Kita Löwenherz)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung