Sitzung
Stvv/044/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
21.11.2023
Zeit
18:00-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Antrag auf Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung (Einreicher: Bündnis Eberswalde/Einzelstadtverordnetenschaft)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
6.Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0905/2023
Ö 12.2
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0916/2023
Ö 12.3
Bebauungsplan Nr. 540 "Holzsiedlung" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0919/2023
Ö 12.4
Entwicklungsstrategie Wohnbauflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0838/2023
Ö 12.5
„Wasser und Energiestadt - Zukunftsoptimiertes Eberswalde WE-ZE“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0912/2023
Ö 12.6
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Fritz-Weineck-Straße zwischen Schönholzer Straße und Bahnhofstraße in 16227 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0917/2023
Ö 12.7
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0918/2023
Ö 12.8
Bestätigung der Entwurfsplanung und Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Forstarbeiterstützpunkt Schwappachweg 18a

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0923/2023
Ö 12.9
Erarbeitung einer Innenbereichssatzung für die Ortsteile Sommerfelde und Tornow

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0925/2023
Ö 13
Informationsvorlagen
 
Ö 14
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung