Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.02.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 9
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Richtlinie "Einheimischenmodell"

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0812/2023
Ö 11.2
Änderungen der Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständiger

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0821/2023
Ö 11.3
Betrauungsakt der Stadt Eberswalde zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse durch die Technische Werke Eberswalde GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0810/2023
Ö 11.4
Haushaltsplanung 2024 ff

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0825/2023
Ö 11.5
Anwendungsvereinbarung, Beschaffung von Strom und Gas 2024-2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0830/2023
Ö 11.6
Aufkommensneutrale Einführung der neuen Grundsteuer

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0758/2022
Ö 12
Informationsvorlagen
 
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 13.1
Nachtrag: 23.03.2023
*BARshare
AF/0109/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.02.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung