Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 9
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0911/2023
Ö 10.2
Bebauungsplan Nr. 628 "Neues Messingwerk" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0908/2023
Ö 10.3
Wahlkreiseinteilung für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 09.06.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0913/2023
Ö 10.4
Gehwege entlang der Biesenthaler Straße von der Eberswalder Straße bis zum Friedhof im Stadtteil Finow - Prüfauftrag zu den Sanierungsmöglichkeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0902/2023
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 12
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Verhängung eines Ordnungsgeldes nach § 25 Abs. 5 i.V.m. § 21 BbgKVerf
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung