Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.11.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Haushaltssatzung 2024/2025

Beschluss: 1. Lesung

BV/0915/2023
Ö 10.2
Satzung zur Aufhebung der Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts – Museum in der Adlerapotheke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0937/2023
Ö 10.3
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen – Stadtbibliothek

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0938/2023
Ö 10.4
5. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0920/2023
Ö 10.5
Ortsbeiräte für alle Ortsteile der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0945/2023
Ö 10.6
Erarbeitung einer Innenbereichssatzung für die Ortsteile Sommerfelde und Tornow

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0925/2023
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 12
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 21.11.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Sponsorenmittel der Sparkasse Barnim für den Weihnachtsmarkt 2023
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung