Sitzung
Stvv/037/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
28.02.2023
Zeit
18:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 13.12.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2022/2023 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Anpassung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaketes III

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0794/2023
Ö 12.2
Anpassung des Stellenplans infolge neuer Dienstpostenbewertungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0796/2023
Ö 12.3
Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Erweiterung Hortkapazität Hort "Die coolen Füchse"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0809/2023
Ö 12.4
Vergabe- und Projektkostenbeschluss - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Altes Rathaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0813/2023
Ö 12.5
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Cottbuser Straße für Los 1 Verkehrsanlagen und Los 2 Ingenieurbauwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0798/2023
Ö 12.6
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Fahrradstraße Schellengrund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0806/2023
Ö 12.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Bau Fritz-Lesch-Stadion - Kunststoffarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0817/2023
Ö 12.8
Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0756/2022
Ö 12.9
Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0757/2022
Ö 12.10
Aufkommensneutrale Einführung der neuen Grundsteuer

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/0758/2022
Ö 12.11
"Foodsharing Stadt" Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0815/2023
Ö 12.12
Sanierung Schulsportanlagen im Westendstadion - Vorplanung

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0818/2023
Ö 13
Informationsvorlagen
 
Ö 14
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 13.12.2022
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Besetzung der Stelle 02.40.001 - Sozialdezernent (m/w/d)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung