Sitzung
Stvv/002/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
25.07.2019
Zeit
18:00-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 20.06.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 15.07.2019
*Personelle Situation und Rahmenbedingungen zur ständigen Gewährleistung der Einsatzbereitschaft der Wach- und Wechselschichten in der Berufsfeuerwehr in Übereinstimmung mit dem aktuellen Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde
AF/0005/2019
Ö 9.2
Nachtrag: 15.07.2019
*Aktueller Stand der Aktivitäten des Bürgermeisters und seiner Beauftragten zur Beseitigung der Schrottimmobilie „Specht“ in der Frankfurter Allee im sozialen Brennpunkt Brandenburgisches Viertel in der Stadt Eberswalde
AF/0006/2019
Ö 9.3
Nachtrag: 15.07.2019
*Einsatz der Dialog-Display-Geräte zur präventiven Überwachung der Einhaltung der gesetzlich zulässigen Geschwindigkeit des durchfahrenden Straßenverkehrs in den Ortsteilen Sommerfelde und Tornow
AF/0007/2019
Ö 9.4
Nachtrag: 15.07.2019
*Spekulationen zu einem vermeintlich bevorstehenden Eigentümerwechsel der Einkaufszentren „Heidewald“ und „Kleiner Stern“ in den Ortsteilen Brandenburgisches Viertel und Finow
AF/0008/2019
Ö 9.5
Nachtrag: 15.07.2019
*Unterstützung der Stadtpolitik bezüglich der Tarifsituation am „Werner-Forßmann-Krankenhaus“ Eberswalde innerhalb des regionalen Gesundheitskonzerns „Gesellschaft für Leben und Gesundheit“ GLG
AF/0009/2019
Ö 9.6
Nachtrag: 15.07.2019
*Schaffung von verkehrssicheren Übergängen insbesondere für Schulkinder, Senior*innen und Einwohner*innen mit erheblichen Mobilitätseinschränkungen
AF/0010/2019
Ö 9.7
Nachtrag: 22.07.2019
*Wohnungs- und Mietensituation in Eberswalde
AF/0011/2019
Ö 9.8
Nachtrag: 23.07.2019
*Kunstrasenplätze in Eberswalde
AF/0012/2019
Ö 9.9
Nachtrag: 23.07.2019
*Kupferhaus Altenhofer Straße 2 in 16227 Eberswalde
AF/0013/2019
Ö 9.10
Nachtrag: 23.07.2019
*Würdigung der Wendeereignisse in Eberswalde
AF/0014/2019
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Nachtrag: 25.07.2019
*Bekämpfung des Pflegenotstandes im Werner-Forßmann-Krankenhaus mittels zeitnaher Angleichung der Vergütung an den TVöD

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0035/2019
Ö 13.2
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26. Mai 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0030/2019
Ö 13.3
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH, Eberswalde für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0015/2019
Ö 13.4
Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Technische Werke Eberswalde GmbH (TWE) für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0014/2019
Ö 13.5
Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0018/2019
Ö 13.6
Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0025/2019
Ö 13.7
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019 und das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0022/2019
Ö 13.8
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0012/2019
Ö 13.9
Erhöhung des Erfrischungsgeldes von Wahlvorstandsmitgliedern und Wahlausschüssen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0029/2019
Ö 13.10
Vergabe nach VOB - Waldsportanlage Schönholzer Str. - Los 7 Fliesen- und Plattenarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0013/2019
Ö 13.11
Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle - Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0016/2019
Ö 13.12
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der August-Bebel-Straße in 16225 Eberswalde, Regenleitung inklusive des Regenkanals und des Sandfangs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0019/2019
Ö 13.13
Vergabe nach VOB - Sanierung der Sanitärbereiche Kita Pusteblume Los 1 Bauhauptleistungen ( Abbruch,Putz,Fliesen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0026/2019
Ö 13.14
Lieferung eines Dreiseitenkippers mit Doppelkabine 5,0 t

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0010/2019
Ö 13.15
Lieferung einer Teleskop-LKW-Arbeitsbühne (Arbeitshöhe 23 m) mit Korbarm, zul Gesamtgewicht von 5,5 t

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0011/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 20.06.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Abschluss eines Mietvertrages - Anmietung von Räumen für den Hort "Kinderinsel" im Brandenburgischen Viertel, Spreewalstraß
 
N 9.2
Waldsportanlage - Los 1. BA Außenanlagen, Abschluss einer Nachtragsvereinbarung
 
N 10
Schließung der Sitzung