Stadtverordnetenversammlung - 25.07.2019 - 18:00-22:32 Uhr

Sitzung
Stvv/002/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
25.07.2019
Zeit
18:00-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 20.06.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 15.07.2019
*Personelle Situation und Rahmenbedingungen zur ständigen Gewährleistung der Einsatzbereitschaft der Wach- und Wechselschichten in der Berufsfeuerwehr in Übereinstimmung mit dem aktuellen Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Eberswalde

AF/0005/2019
Ö 9.2

Nachtrag: 15.07.2019
*Aktueller Stand der Aktivitäten des Bürgermeisters und seiner Beauftragten zur Beseitigung der Schrottimmobilie „Specht“ in der Frankfurter Allee im sozialen Brennpunkt Brandenburgisches Viertel in der Stadt Eberswalde

AF/0006/2019
Ö 9.3

Nachtrag: 15.07.2019
*Einsatz der Dialog-Display-Geräte zur präventiven Überwachung der Einhaltung der gesetzlich zulässigen Geschwindigkeit des durchfahrenden Straßenverkehrs in den Ortsteilen Sommerfelde und Tornow

AF/0007/2019
Ö 9.4

Nachtrag: 15.07.2019
*Spekulationen zu einem vermeintlich bevorstehenden Eigentümerwechsel der Einkaufszentren „Heidewald“ und „Kleiner Stern“ in den Ortsteilen Brandenburgisches Viertel und Finow

AF/0008/2019
Ö 9.5

Nachtrag: 15.07.2019
*Unterstützung der Stadtpolitik bezüglich der Tarifsituation am „Werner-Forßmann-Krankenhaus“ Eberswalde innerhalb des regionalen Gesundheitskonzerns „Gesellschaft für Leben und Gesundheit“ GLG

AF/0009/2019
Ö 9.6

Nachtrag: 15.07.2019
*Schaffung von verkehrssicheren Übergängen insbesondere für Schulkinder, Senior*innen und Einwohner*innen mit erheblichen Mobilitätseinschränkungen

AF/0010/2019
Ö 9.7

Nachtrag: 22.07.2019
*Wohnungs- und Mietensituation in Eberswalde

AF/0011/2019
Ö 9.8

Nachtrag: 23.07.2019
*Kunstrasenplätze in Eberswalde

AF/0012/2019
Ö 9.9

Nachtrag: 23.07.2019
*Kupferhaus Altenhofer Straße 2 in 16227 Eberswalde

AF/0013/2019
Ö 9.10

Nachtrag: 23.07.2019
*Würdigung der Wendeereignisse in Eberswalde

AF/0014/2019
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Nachtrag: 25.07.2019
*Bekämpfung des Pflegenotstandes im Werner-Forßmann-Krankenhaus mittels zeitnaher Angleichung der Vergütung an den TVöD

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0035/2019
Ö 13.2

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26. Mai 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0030/2019
Ö 13.3

Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH, Eberswalde für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0015/2019
Ö 13.4

Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Technische Werke Eberswalde GmbH (TWE) für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0014/2019
Ö 13.5

Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0018/2019
Ö 13.6

Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0025/2019
Ö 13.7

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019 und das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0022/2019
Ö 13.8

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0012/2019
Ö 13.9

Erhöhung des Erfrischungsgeldes von Wahlvorstandsmitgliedern und Wahlausschüssen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0029/2019
Ö 13.10

Vergabe nach VOB - Waldsportanlage Schönholzer Str. - Los 7 Fliesen- und Plattenarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0013/2019
Ö 13.11

Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle - Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0016/2019
Ö 13.12

Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der August-Bebel-Straße in 16225 Eberswalde, Regenleitung inklusive des Regenkanals und des Sandfangs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0019/2019
Ö 13.13

Vergabe nach VOB - Sanierung der Sanitärbereiche Kita Pusteblume Los 1 Bauhauptleistungen ( Abbruch,Putz,Fliesen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0026/2019
Ö 13.14

Lieferung eines Dreiseitenkippers mit Doppelkabine 5,0 t

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0010/2019
Ö 13.15

Lieferung einer Teleskop-LKW-Arbeitsbühne (Arbeitshöhe 23 m) mit Korbarm, zul Gesamtgewicht von 5,5 t

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0011/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 20.06.2019

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Abschluss eines Mietvertrages - Anmietung von Räumen für den Hort "Kinderinsel" im Brandenburgischen Viertel, Spreewalstraß

 
N 9.2

Waldsportanlage - Los 1. BA Außenanlagen, Abschluss einer Nachtragsvereinbarung

 
N 10

Schließung der Sitzung