Stadtverordnetenversammlung - 28.03.2019 - 18:00-21:27 Uhr

Sitzung
Stvv/046/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.03.2019
Zeit
18:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.02.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö

- Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde unter Hinzuziehung der Geschäftsführer der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs GmbH und der Technische Werke Eberswalde GmbH

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

* Bekämpfung von Verunstaltungen durch Graffiti

AF/0130/2019
Ö 10.2

* AGIEREN der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) in der REGION FINOWKANAL unter Mitwirkung und Verantwortung des geschäftsbesorgenden TRÄGERVEREINS

AF/0131/2019
Ö 10.3

* Korrektheit und Rechtswirksamkeit von städtischen Pachtverträgen

AF/0132/2019
Ö 10.4

* Restaurierung von Archivgut im Museum

AF/0133/2019
Ö 10.5

* Kinder- und Jugendbeteiligung gemäß § 18 a der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

AF/0134/2019
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Beitritt der Stadt Eberswalde zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0879/2019
Ö 14.2

Anwendungsvereinbarung, Beschaffung von Strom und Gas 2020 - 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0880/2019
Ö 14.3

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0877/2019
Ö 14.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0878/2019
Ö 14.5

Ausweisung einer weiteren Beisetzungsfläche im Stadtwald Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0875/2019
Ö 14.6

Erweiterung der Wegbeleuchtung an der Erlebnisachse Schwärzetal

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0887/2019
Ö 14.7

Anpassung von Pachtverträgen mit städtischen Sportvereinen

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0888/2019
Ö 14.8

Veröffentlichung von Sitzungsterminen und städtischen Veranstaltungen in den sozialen Medien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0889/2019
Ö 14.9

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Pfeilstraße, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0865/2019
Ö 14.10

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Pfeilstraße, Straßenbeleuchtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0866/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.02.2019

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung