Sitzung
Stvv/046/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.03.2019
Zeit
18:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.02.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde unter Hinzuziehung der Geschäftsführer der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs GmbH und der Technische Werke Eberswalde GmbH
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
* Bekämpfung von Verunstaltungen durch Graffiti
AF/0130/2019
Ö 10.2
* AGIEREN der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) in der REGION FINOWKANAL unter Mitwirkung und Verantwortung des geschäftsbesorgenden TRÄGERVEREINS
AF/0131/2019
Ö 10.3
* Korrektheit und Rechtswirksamkeit von städtischen Pachtverträgen
AF/0132/2019
Ö 10.4
* Restaurierung von Archivgut im Museum
AF/0133/2019
Ö 10.5
* Kinder- und Jugendbeteiligung gemäß § 18 a der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
AF/0134/2019
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Beitritt der Stadt Eberswalde zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Einkaufsgemeinschaft)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0879/2019
Ö 14.2
Anwendungsvereinbarung, Beschaffung von Strom und Gas 2020 - 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0880/2019
Ö 14.3
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0877/2019
Ö 14.4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Bergerstraße 113" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0878/2019
Ö 14.5
Ausweisung einer weiteren Beisetzungsfläche im Stadtwald Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0875/2019
Ö 14.6
Erweiterung der Wegbeleuchtung an der Erlebnisachse Schwärzetal

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0887/2019
Ö 14.7
Anpassung von Pachtverträgen mit städtischen Sportvereinen

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0888/2019
Ö 14.8
Veröffentlichung von Sitzungsterminen und städtischen Veranstaltungen in den sozialen Medien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0889/2019
Ö 14.9
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Pfeilstraße, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0865/2019
Ö 14.10
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Pfeilstraße, Straßenbeleuchtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0866/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.02.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung