Sitzung
Stvv/003/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.07.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Neunter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0001/2019
Ö 8.2
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0002/2019
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Bepflanzung von Bushaltedächern - BeeStops
AF/0015/2019
Ö 9.2
Regionale Wirtschaft / Fachkräftegewinnung
AF/0016/2019
Ö 9.3
Standort Landesforstbetrieb
AF/0017/2019
Ö 9.4
Nachtrag: 26.09.2019
*ZUARBEITEN/ANFRAGEN LAGE u.KONSEQUENZEN bzgl.ÖFFENTLICHER ORDNUNG u.SICHERHEIT in Stadt Ebw.,weiterer Rückbau Wohnblock,Aktuelle Aktivitäten EINKAUFSZENTRUM "HEIDEWALD"/SCHROTTIMMOBILIE SPECHT,ZUKÜNFTIGE HAUS- u.FACHÄRZTLICHE VERSORGUNG
AF/0018/2019
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Benennung der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0046/2019
Ö 15.2
Neubesetzung der Schiedsstelle I und Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedstelle II

Beschluss: geheime Wahl

BV/0049/2019
Ö 15.3
Übernahme der Schleusen des Finowkanals in kommunale Trägerschaft
- wassertouristische Entwicklung der Region Finowkanal
- Gründung Zweckverband "Zweckverband Region Finowkanal"
- Abschluss Grundsatzvereinbarung mit Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0033/2019
Ö 15.4
Bebauungsplan Nr. 313/1 "Ehemalige Landesklinik" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0028/2019
Ö 15.5
Entwurfsplanung und Baubeschluss für ein Fahrradparkhaus am Bahnhofsring

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0036/2019
Ö 15.6
Modernisierung der Grundschule Bruno H.-Bürgel - Teilprojekt Inklusion - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0034/2019
Ö 15.7
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0041/2019
Ö 15.8
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0042/2019
Ö 15.9
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0043/2019
Ö 15.10
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0044/2019
Ö 15.11
Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0045/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.07.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Vergabe von Straßen-/Gehwegreinigung und Winterdienst in diversen Objekten der Stadt Eberswalde
 
N 10
Schließung der Sitzung