Stadtverordnetenversammlung - 26.09.2019 - 18:00-22:27 Uhr

Sitzung
Stvv/003/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
26.09.2019
Zeit
18:00-22:27 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.07.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Neunter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0001/2019
Ö 8.2

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0002/2019
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Bepflanzung von Bushaltedächern - BeeStops

AF/0015/2019
Ö 9.2

Regionale Wirtschaft / Fachkräftegewinnung

AF/0016/2019
Ö 9.3

Standort Landesforstbetrieb

AF/0017/2019
Ö 9.4

Nachtrag: 26.09.2019
*ZUARBEITEN/ANFRAGEN LAGE u.KONSEQUENZEN bzgl.ÖFFENTLICHER ORDNUNG u.SICHERHEIT in Stadt Ebw.,weiterer Rückbau Wohnblock,Aktuelle Aktivitäten EINKAUFSZENTRUM "HEIDEWALD"/SCHROTTIMMOBILIE SPECHT,ZUKÜNFTIGE HAUS- u.FACHÄRZTLICHE VERSORGUNG

AF/0018/2019
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13

Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Benennung der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0046/2019
Ö 15.2

Neubesetzung der Schiedsstelle I und Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedstelle II

Beschluss: geheime Wahl

BV/0049/2019
Ö 15.3

Übernahme der Schleusen des Finowkanals in kommunale Trägerschaft
- wassertouristische Entwicklung der Region Finowkanal
- Gründung Zweckverband "Zweckverband Region Finowkanal"
- Abschluss Grundsatzvereinbarung mit Bundesrepublik Deutschland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0033/2019
Ö 15.4

Bebauungsplan Nr. 313/1 "Ehemalige Landesklinik" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0028/2019
Ö 15.5

Entwurfsplanung und Baubeschluss für ein Fahrradparkhaus am Bahnhofsring

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0036/2019
Ö 15.6

Modernisierung der Grundschule Bruno H.-Bürgel - Teilprojekt Inklusion - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0034/2019
Ö 15.7

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0041/2019
Ö 15.8

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0042/2019
Ö 15.9

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0043/2019
Ö 15.10

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0044/2019
Ö 15.11

Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0045/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.07.2019

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Vergabe von Straßen-/Gehwegreinigung und Winterdienst in diversen Objekten der Stadt Eberswalde

 
N 10

Schließung der Sitzung