Stadtverordnetenversammlung - 28.11.2019 - 18:00-21:17 Uhr

Sitzung
Stvv/005/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.11.2019
Zeit
18:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Kommunales Konzept für Sicherheit und Ordnung der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0004/2019
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Bestellung der Mitglieder für den Beirat der Forensik an der Martin Gropius Krankenhaus GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0086/2019
Ö 14.2

Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: 1. Lesung

BV/0070/2019
Ö 14.3

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 14.4

Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0074/2019
Ö 14.5

Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

BV/0064/2019
Ö 14.6

3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0057/2019
Ö 14.7

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0059/2019
Ö 14.8

Entscheidung zum Standort der Ladesäule für E-PKW

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

BV/0058/2019
Ö 14.9

Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in „Gertraudenpark“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0075/2019
Ö 14.10

Anpassung der städtischen Kultur- und Sportförderrichtlinien hinsichtlich Wahlkampf und Wahlwerbung

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0076/2019
Ö 14.11

Öffentliche Nennung der Einreicher bei den Umsetzungen von befürworteten Beschlussvorlagen

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0077/2019
Ö 14.12

Nachtragsvereinbarung Nr. 1 - 1. Nachtrag zur Baumaßnahme "Rückbau von Gebäuden und Entsiegelungen auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Hubschrauberlandeplatz", 2. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0085/2019
Ö 14.13

Zoo Eberswalde - Zoogaststätte "Brauner Bär" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0052/2019
Ö 14.14

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Frankfurter Allee

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0066/2019
Ö 14.15

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Marienstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0067/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2019

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung