Sitzung
Stvv/005/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.11.2019
Zeit
18:00-21:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Kommunales Konzept für Sicherheit und Ordnung der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0004/2019
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Bestellung der Mitglieder für den Beirat der Forensik an der Martin Gropius Krankenhaus GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0086/2019
Ö 14.2
Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: 1. Lesung

BV/0070/2019
Ö 14.3
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 14.4
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0074/2019
Ö 14.5
Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 1

BV/0064/2019
Ö 14.6
3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0057/2019
Ö 14.7
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0059/2019
Ö 14.8
Entscheidung zum Standort der Ladesäule für E-PKW

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

BV/0058/2019
Ö 14.9
Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in „Gertraudenpark“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0075/2019
Ö 14.10
Anpassung der städtischen Kultur- und Sportförderrichtlinien hinsichtlich Wahlkampf und Wahlwerbung

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0076/2019
Ö 14.11
Öffentliche Nennung der Einreicher bei den Umsetzungen von befürworteten Beschlussvorlagen

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0077/2019
Ö 14.12
Nachtragsvereinbarung Nr. 1 - 1. Nachtrag zur Baumaßnahme "Rückbau von Gebäuden und Entsiegelungen auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Hubschrauberlandeplatz", 2. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0085/2019
Ö 14.13
Zoo Eberswalde - Zoogaststätte "Brauner Bär" - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0052/2019
Ö 14.14
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Frankfurter Allee

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0066/2019
Ö 14.15
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Marienstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0067/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.10.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung