Sitzung
Stvv/045/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
28.02.2019
Zeit
18:00-20:33 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 18.12.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Achter Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0041/2019
Ö 10
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Zu den MOZ-Veröffentlichungen vom 07.11.2018 "Bellodrom ohne Baugenehmigung", vom 10./11.11.2018 "Spendenaufruf fürs Bellodrom" und zum rbb-Vor-Ort-Termin am 29.12.2018
AF/0122/2019
Ö 10.2
Wohngeld 2014 - 2018
AF/0123/2019
Ö 10.3
Zur Positionierung der "Rathausspitze" zur posthumen Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Eberswalde an Nobelpreisträger Dr. Werner Forßmann im Jahre 2019 anlässlich des 90. Jahrestages seines spektakulären Selbstversuches
AF/0124/2019
Ö 10.4
Zum Verlauf der Testphase des im Oktober 2018 neu eingerichteten Hundeauslaufplatzes im Brandenburgischen Viertel in Eberswalde
AF/0125/2019
Ö 10.5
* Kulturjahr 2021 - "Industriekultur im Land Brandenburg"
AF/0126/2019
Ö 10.6
* Georgskapelle
AF/0127/2019
Ö 10.7
* Ortsteile und Wahl von Ortsteilvertretungen Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim
AF/0128/2019
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Wahl eines kommunalen Vorstandsmitglieds für den Wasser- und Bodenverband Finowfließ

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0837/2019
Ö 14.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 427 "Heegermühler Straße 14" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0849/2019
Ö 14.3
Aktualisierung der Gebietskulissen Wohnraumförderung des Landes Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0847/2019
Ö 14.4
Förderrichtlinie zur Belebung des Einzelhandels

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0854/2019
Ö 14.5
Annahme von Sponsorenmitteln der WHG für den Eberswalder Kulturkalender 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0844/2019
Ö 14.6
Vorschlag eines Sicherheitspartners

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0835/2019
Ö 14.7
Kompostierbare Hundekotbeutel

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0817/2018
Ö 14.8
Neues Grün für Eberswalde - 100 Bäume-Programm

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0852/2019
Ö 14.9
Erfassung des Stands der Erhebung von Ausgleichbeiträgen im ehemaligen Sanierungsgebiet der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0857/2019
Ö 14.10
Erfassung des Stands der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0858/2019
Ö 14.11
Erstellung einer Bedarfsanalyse für Flächen des Gemeinwohls

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0859/2019
Ö 14.12
Prüfung der Einrichtung einer dauerhaften Busfahrspur

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0860/2019
Ö 14.13
Flächenveräußerung über Erbbaurecht in der Goethestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0861/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 18.12.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Annahme von Sponsorenmitteln für FinE 2019
 
N 10
Schließung der Sitzung