Stadtverordnetenversammlung - 17.12.2019 - 18:00-23:10 Uhr

Sitzung
Stvv/006/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
17.12.2019
Zeit
18:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.11.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Hausstände/Haushaltsgeräte (aus Asylbewerberunterkünften)

AF/0028/2019
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

BV/0070/2019
Ö 13.2

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0096/2019
Ö 13.3

Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0094/2019
Ö 13.4

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle Hufeisenfabrik und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0087/2019
Ö 13.5

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0095/2019
Ö 13.6

3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde (Bildungscampus Stadtsee) Aufstellungsbeschluss nach § 13 Abs. 1 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0090/2019
Ö 13.7

Eberswalder Klimapaket

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0099/2019
Ö 13.8

Entscheidung über die Petition "Sehr gute Lern- und Arbeitsbedingungen an der Grundschule Finow - JETZT!" vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Finow e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13.9

Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0097/2019
Ö 13.10

Verkehrsberuhigung in der Potsdamer Allee

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0104/2019
Ö 13.11

Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0105/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.11.2019

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde - Beschlussfassung zum Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung zur Abwahl des hauptamtlichen Verbandsvorstehers

 
N 10

Schließung der Sitzung