Sitzung
Stvv/006/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
17.12.2019
Zeit
18:00-23:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.11.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Hausstände/Haushaltsgeräte (aus Asylbewerberunterkünften)
AF/0028/2019
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

BV/0070/2019
Ö 13.2
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0096/2019
Ö 13.3
Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0094/2019
Ö 13.4
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle Hufeisenfabrik und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0087/2019
Ö 13.5
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0095/2019
Ö 13.6
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde (Bildungscampus Stadtsee) Aufstellungsbeschluss nach § 13 Abs. 1 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0090/2019
Ö 13.7
Eberswalder Klimapaket

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0099/2019
Ö 13.8
Entscheidung über die Petition "Sehr gute Lern- und Arbeitsbedingungen an der Grundschule Finow - JETZT!" vom Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Finow e. V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13.9
Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0097/2019
Ö 13.10
Verkehrsberuhigung in der Potsdamer Allee

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0104/2019
Ö 13.11
Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0105/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.11.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde - Beschlussfassung zum Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Verbandsversammlung zur Abwahl des hauptamtlichen Verbandsvorstehers
 
N 10
Schließung der Sitzung