Stadtverordnetenversammlung - 17.12.2019 - 18:00-23:10 Uhr

Sitzung
Stvv/006/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, großer Saal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
17.12.2019
Zeit
18:00-23:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Informationen aus der Stadtverwaltung 
Ö 8Informationsvorlagen 
Ö 9Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung 
Ö 9.1Hausstände/Haushaltsgeräte (aus Asylbewerberunterkünften) AF/0028/2019
Ö 10Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen 
Ö 11Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen 
Ö 12Genehmigung von Eilentscheidungen 
Ö 13Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
Ö 13.1Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

BV/0070/2019
Ö 13.21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0096/2019
Ö 13.3Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0094/2019
Ö 13.4Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle Hufeisenfabrik und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0087/2019
Ö 13.5Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0095/2019
Ö 13.63. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde (Bildungscampus Stadtsee) Aufstellungsbeschluss nach § 13 Abs. 1 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0090/2019
Ö 13.7Eberswalder Klimapaket

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0099/2019
Ö 13.8 
Ö 13.9Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0097/2019
Ö 13.10Verkehrsberuhigung in der Potsdamer Allee

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0104/2019
Ö 13.11Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

BV/0105/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.11.2019 
N 2Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3Informationen des Vorsitzenden 
N 4Informationen aus der Stadtverwaltung 
N 5Informationsvorlagen 
N 6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen 
N 7Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen 
N 8Genehmigung von Eilentscheidungen 
N 9Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
N 10Schließung der Sitzung