Sitzung
Stvv/004/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
24.10.2019
Zeit
18:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Personalkosten
AF/0020/2019
Ö 10.2
Auswertung "1. Eberswalder Innenstadtkonferenz"
AF/0021/2019
Ö 10.3
*Aktuelle Einwohnerstatistik nach Altersgruppen in der Stadt Eberswalde mit Stand vom 30. September 2019
AF/0022/2019
Ö 10.4
*Unzureichende Barrierefreiheit in den Verwaltungsstandorten der Stadtverwaltung Eberswalde
AF/0023/2019
Ö 10.5
*Erweiterung des Stellenplanes der Stadtverwaltung in Schwerpunktbereichen relevanter Fachdezernate und Ämter im Rahmen der angekündigten Personaloffensive des Hauptverwaltungsbeamten/Bürger-meisters für die Haushaltsjahre 2020/2021 der Stadt Eberswa
AF/0024/2019
Ö 10.6
*Erneute Strukturveränderung im bisherigen Amt für Wirtschaftsförderung und Familiengarten
AF/0025/2019
Ö 10.7
*Nichtberücksichtigung der Stadt Eberswalde bei der Standortentscheidung des Auswärtigen Amtes für eine nachgeordnete Bundesbehörde
AF/0026/2019
Ö 10.8
*Berichterstattungspflicht resultierend aus Beschlüssen
AF/0027/2019
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0047/2019
Ö 14.2
Ankauf Kupferhaus „Sorgenfrei“ in 16227 Eberswalde, Altenhofer Straße 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0055/2019
Ö 14.3
Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln für Planungsleistungen inkl. Kostenschätzung für einen Neubau Hort im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0054/2019
Ö 14.4
Waldsportanlage - Beschluss über Mehrausgaben zur Realisierung der Gesamtmaßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0051/2019
Ö 14.5
Projekt "WANDELWaldStadt Eberswalde" - Kofinanzierung des Projektes - Koordinierung von Vorhaben und Aktivitäten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0060/2019
Ö 14.6
Ausrufung des Klimanotstandes

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0063/2019
Ö 14.7
*Übernahme des Gebäudes in der Breiten Str. 62 (Amtsgericht Eberswalde) durch die Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0068/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Besetzung der Stelle 01.10.001 Leiter/in Büro Bürgermeister (Amtsleiter/in)
 
N 10
Schließung der Sitzung