Stadtverordnetenversammlung - 24.10.2019 - 18:00-23:00 Uhr

Sitzung
Stvv/004/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, großer Saal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
24.10.2019
Zeit
18:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Barnim

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10.1

Personalkosten

AF/0020/2019
Ö 10.2

Auswertung "1. Eberswalder Innenstadtkonferenz"

AF/0021/2019
Ö 10.3

*Aktuelle Einwohnerstatistik nach Altersgruppen in der Stadt Eberswalde mit Stand vom 30. September 2019

AF/0022/2019
Ö 10.4

*Unzureichende Barrierefreiheit in den Verwaltungsstandorten der Stadtverwaltung Eberswalde

AF/0023/2019
Ö 10.5

*Erweiterung des Stellenplanes der Stadtverwaltung in Schwerpunktbereichen relevanter Fachdezernate und Ämter im Rahmen der angekündigten Personaloffensive des Hauptverwaltungsbeamten/Bürger-meisters für die Haushaltsjahre 2020/2021 der Stadt Eberswa

AF/0024/2019
Ö 10.6

*Erneute Strukturveränderung im bisherigen Amt für Wirtschaftsförderung und Familiengarten

AF/0025/2019
Ö 10.7

*Nichtberücksichtigung der Stadt Eberswalde bei der Standortentscheidung des Auswärtigen Amtes für eine nachgeordnete Bundesbehörde

AF/0026/2019
Ö 10.8

*Berichterstattungspflicht resultierend aus Beschlüssen

AF/0027/2019
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielplätze der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0047/2019
Ö 14.2

Ankauf Kupferhaus „Sorgenfrei“ in 16227 Eberswalde, Altenhofer Straße 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0055/2019
Ö 14.3

Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln für Planungsleistungen inkl. Kostenschätzung für einen Neubau Hort im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0054/2019
Ö 14.4

Waldsportanlage - Beschluss über Mehrausgaben zur Realisierung der Gesamtmaßnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0051/2019
Ö 14.5

Projekt "WANDELWaldStadt Eberswalde" - Kofinanzierung des Projektes - Koordinierung von Vorhaben und Aktivitäten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0060/2019
Ö 14.6

Ausrufung des Klimanotstandes

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0063/2019
Ö 14.7

*Übernahme des Gebäudes in der Breiten Str. 62 (Amtsgericht Eberswalde) durch die Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0068/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.09.2019

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Besetzung der Stelle 01.10.001 Leiter/in Büro Bürgermeister (Amtsleiter/in)

 
N 10

Schließung der Sitzung