Stadtverordnetenversammlung - 29.04.2019 - 18:00-23:58 Uhr

Sitzung
Stvv/047/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
29.04.2019
Zeit
18:00-23:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.03.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5

Abwahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 6

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 10

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 11

Informationsvorlagen

 
Ö 11.1

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0044/2019
Ö 12

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 12.1

Denkmalbereich Messingwerksiedlung und Erhalt der Teufelsbrücke

AF/0135/2019
Ö 12.2

Nachtrag: 26.04.2019
*Veranstaltungen am Finowkanal

AF/0136/2019
Ö 12.3

Nachtrag: 26.04.2019
*Rekommunalisierung der Wochenmärkte in Eberswalde

AF/0137/2019
Ö 12.4

Nachtrag: 26.04.2019
*Einbindung der Stadtverordneten in die aktuelle Lageanalyse des Hauptverwaltungsbeamten zur öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Kriminalitätsprävention in der Stadt Eberswalde

AF/0138/2019
Ö 12.5

Nachtrag: 26.04.2019
*Information zur Abarbeitung von Mängellisten zur Sicherung der ständigen Einsatzbereitschaft der Küchentechnik im baff-Bistro sowie zur Installation einer barrierefreien Beschallungsanlage im Sport- und Veranstaltungszentrum Westend

AF/0139/2019
Ö 12.6

Nachtrag: 26.04.2019
*Eberswalder Fritz-Lesch-Stadion für FußballerInnen Hui und für LeichtathletInnen Pfui?

AF/0140/2019
Ö 12.7

Nachtrag: 26.04.2019
*Kandidatur des Bürgermeisters der Stadt Eberswalde für die FDP zur Wahl in den Kreistag Barnim am 26. Mai 2019

AF/0141/2019
Ö 13

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 14

Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2014 - 2019 (Einreicher: Fraktion Bündnis Eberswalde)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15

Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2014 - 2019 (Einreicher: Fraktion Bündnis Eberswalde)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16

Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019 (Einreicher: Fraktion Bündnis Eberswalde)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Neuregelung der Sitzverteilung in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2014 - 2019 (Einreicher: Fraktion Bündnis Eberswalde)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19

Ab- und Berufung von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 21

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 21.1

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0831/2018
Ö 21.2

Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0832/2018
Ö 21.3

Schleusen am Finowkanal - Verhandlungsauftrag an den Bürgermeister

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0924/2019
Ö 21.4

Bebauungsplan Nr. 136/1 "Friedrich-Ebert-Straße Süd" Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0904/2019
Ö 21.5

Bebauungsplan Nr. 123 "Schwärzeblick" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Aufstellungsbeschluss Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0905/2019
Ö 21.6

Integriertes Entwicklungskonzept Brandenburgisches Viertel für das Programm "Soziale Stadt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0876/2019
Ö 21.7

Erweiterung des Stadtumbaugebiets

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0903/2019
Ö 21.8

2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0906/2019
Ö 21.9

Kooperationsvereinbarung für die integrierte Quartiersentwicklung im Brandenburgischen Viertel zwischen Wohnungsgenossenschaft Eberswalde 1893 eG, Stadt Eberswalde und Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0907/2019
Ö 21.10

Absichtserklärung zur Bewerbung der Stadt Eberswalde im Förderprogramm "Modellprojekte Smart Cities"

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0930/2019
Ö 21.11

Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte -Rathauspassage- Bestätigung der Planung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0890/2019
Ö 21.12

Information zu Spenden der Stadt Eberswalde, Anpassung des Berichtszeitraums

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0918/2019
Ö 21.13

Annahme von Sachspenden und einen Zuschuss für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0926/2019
Ö 21.14

Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0892/2019
Ö 21.15

Ortszentrum in der Clara-Zetkin-Siedlung (Bürgerhaus)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0911/2019
Ö 21.16

Kinderspielplatzsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0912/2019
Ö 21.17

Entwicklungsplanung für langfristige Entwicklung und Erweiterung von Kita-, Schul- und Freizeiteinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0925/2019
Ö 21.18

Sanierung und Erweiterung Funktionsgebäude Westendstadion- Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0921/2019
Ö 21.19

Vergabe nach VOB Erneuerung der Fenster einschließlich Sonnenschutz der Grundschule Bruno H.- Bürgel und Sporthalle Los 1 Holzfenster, Außentüren und Sonnenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0922/2019
Ö 21.20

Vergabe nach VOB - Waldsportanlage Schönholzer Str. Los Außenanlagen 2. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0923/2019
Ö 21.21

Vergabe für die Kita Spielhaus (Neubau/Anbau) - Los 1: Ausstattung mit Mobiliar und Los 2: Tischlerarbeiten - Ausstattung Spezialmöbel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0929/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.03.2019

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Vergabe von Bauleistungen nach VOB Eiszeiterlebnispfad ZOO Eberswalde

 
N 9.2

Kündigung von Reinigungsleistungen für Los 3 - Mitte und Los 5 - Ostend

 
N 10

Schließung der Sitzung