Stadtverordnetenversammlung - 22.11.2012 - 18:00-21:15 Uhr

Sitzung
Stvv/042/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
22.11.2012
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Information zur finanziellen Entwicklung des Landes Brandenburg und ihre Auswirkungen auf die kommunale Finanzausstattung von der Staatssekretärin des Ministeriums für Finanzen, Frau Trochowski

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/062/2012
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Konzept zur Erinnerung an Amadeu Antonio

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/875/2012
Ö 15.2

Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: keine Abstimmung

BV/872/2012
Ö 15.3

Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/870/2012
Ö 15.4

1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/868/2012
Ö 15.5

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Höhe der Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/873/2012
Ö 15.6

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/862/2012
Ö 15.7

Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/876/2012
Ö 15.8

Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/865/2012
Ö 15.9

Grundschule Schwärzesee - Grundsatzbeschluss und Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/874/2012
Ö 15.10

Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten für 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/866/2012
Ö 15.11

Familiengarten

Beschluss: Verweisung in AKSI

BV/886/2012
Ö 15.12

Annahme einer Spende für die Skulptur "Ruferin/Eberswalder Göre"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/877/2012
Ö 15.13

Vergabe für die Unterhaltung und Pflege der Grünanlagen im Stadtgebiet von Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/885/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2012

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung