Sitzung
Stvv/042/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
22.11.2012
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Information zur finanziellen Entwicklung des Landes Brandenburg und ihre Auswirkungen auf die kommunale Finanzausstattung von der Staatssekretärin des Ministeriums für Finanzen, Frau Trochowski
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/062/2012
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Konzept zur Erinnerung an Amadeu Antonio

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/875/2012
Ö 15.2
Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: keine Abstimmung

BV/872/2012
Ö 15.3
Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/870/2012
Ö 15.4
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/868/2012
Ö 15.5
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Höhe der Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/873/2012
Ö 15.6
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/862/2012
Ö 15.7
Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/876/2012
Ö 15.8
Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/865/2012
Ö 15.9
Grundschule Schwärzesee - Grundsatzbeschluss und Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/874/2012
Ö 15.10
Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten für 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/866/2012
Ö 15.11
Familiengarten

Beschluss: Verweisung in AKSI

BV/886/2012
Ö 15.12
Annahme einer Spende für die Skulptur "Ruferin/Eberswalder Göre"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/877/2012
Ö 15.13
Vergabe für die Unterhaltung und Pflege der Grünanlagen im Stadtgebiet von Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/885/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung