Stadtverordnetenversammlung - 29.03.2012 - 18:00-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2012

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/049/2012
Ö 9.2

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/050/2012
Ö 9.3

Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/052/2012
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/739/2012
Ö 14.2

Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" Einleitung des 1. Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/733/2012
Ö 14.3

Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/720/2012
Ö 14.4

Sponsoring FinE 2012 und Kulturkalender 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/735/2012
Ö 14.5

Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/711/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2012

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Widerspruchsbescheid zur Ablehnung eines Stundungsantrages

 
N 9.2

Besetzung der Stelle 80.00.001 Amtsleiter/in im Amt für Wirtschaftsförderung und Tourismus

 
N 10

Schließung der Sitzung