Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2012
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/049/2012
Ö 9.2
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/050/2012
Ö 9.3
Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/052/2012
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/739/2012
Ö 14.2
Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" Einleitung des 1. Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/733/2012
Ö 14.3
Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/720/2012
Ö 14.4
Sponsoring FinE 2012 und Kulturkalender 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/735/2012
Ö 14.5
Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/711/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Widerspruchsbescheid zur Ablehnung eines Stundungsantrages
 
N 9.2
Besetzung der Stelle 80.00.001 Amtsleiter/in im Amt für Wirtschaftsförderung und Tourismus
 
N 10
Schließung der Sitzung