Sitzung
Stvv/035/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
23.02.2012
Zeit
18:00-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 15.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/048/2012
Ö 9.2
Stand der Umsetzung der KMU-Förderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/051/2012
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Festlegung der Änderung der Anzahl der Sitzverteilung in den Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Wahl der/des 2. und 3. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 16
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Hausverwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Zoobeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 19.1
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/718/2012
Ö 19.2
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/700/2011
Ö 19.3
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/719/2012
Ö 19.4
Konzept zur Gestaltung der Anliegerstraßen im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung Heinrich-Heine-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/709/2012
Ö 19.5
Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/711/2012
Ö 19.6
Auftragserteilung zur Beendigung des laufenden Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/712/2012
Ö 19.7
Bindung einer fachlich geeigneten Gesellschaft zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte für Strom und Gas in Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/713/2012
Ö 19.8
Änderung des Beschlusses-Nr.: 29/306/11 "Kommunales Energiekonzept"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/710/2012
Ö 19.9
Amadeu-Antonio-Straße

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/717/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 15.12.2011
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Eingruppierung von Beschäftigten
 
N 10
Schließung der Sitzung