Stadtverordnetenversammlung - 23.02.2012 - 18:00-21:53 Uhr

Sitzung
Stvv/035/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
23.02.2012
Zeit
18:00-21:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 15.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Bebauungsplan Nr. 309 "Badeanstalt" Bericht über die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/048/2012
Ö 9.2

Stand der Umsetzung der KMU-Förderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/051/2012
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Festlegung der Änderung der Anzahl der Sitzverteilung in den Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Wahl der/des 2. und 3. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: geheime Wahl

 
Ö 16

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Hausverwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18

Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in den Zoobeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 19.1

1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/718/2012
Ö 19.2

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/700/2011
Ö 19.3

Benennung der Gleichstellungsbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/719/2012
Ö 19.4

Konzept zur Gestaltung der Anliegerstraßen im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung Heinrich-Heine-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/709/2012
Ö 19.5

Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/711/2012
Ö 19.6

Auftragserteilung zur Beendigung des laufenden Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/712/2012
Ö 19.7

Bindung einer fachlich geeigneten Gesellschaft zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte für Strom und Gas in Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge

BV/713/2012
Ö 19.8

Änderung des Beschlusses-Nr.: 29/306/11 "Kommunales Energiekonzept"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/710/2012
Ö 19.9

Amadeu-Antonio-Straße

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/717/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 15.12.2011

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Eingruppierung von Beschäftigten

 
N 10

Schließung der Sitzung