Stadtverordnetenversammlung - 31.05.2012 - 18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

I/056/2012
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Tierpark Eberswalde

AF/107/2012
Ö 9.2

Sozialstudie Brandenburgisches Viertel - Eberswalde

AF/108/2012
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Neubesetzung des Zoobeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Breite Straße (B167)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/764/2012
Ö 17.2

Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/761/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2012

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR - Bericht des Vertrauensgremiums

 
N 9.1

Nachtrag: 31.05.2012
* Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR - Bericht des Vertrauensgremiums

 
N 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10.1

Besetzung der Stelle 30.00.003 Jurist/in im Rechtsamt

 
N 11

Schließung der Sitzung