Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
I/056/2012
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Tierpark Eberswalde
AF/107/2012
Ö 9.2
Sozialstudie Brandenburgisches Viertel - Eberswalde
AF/108/2012
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die laufende Wahlperiode 2008 - 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Neubesetzung des Zoobeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 17
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 17.1
Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Breite Straße (B167)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/764/2012
Ö 17.2
Baubeschluss der Verkehrsanlage Erich-Mühsam-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/761/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.04.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR - Bericht des Vertrauensgremiums
 
N 9.1
Nachtrag: 31.05.2012
* Überprüfung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR - Bericht des Vertrauensgremiums
 
N 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10.1
Besetzung der Stelle 30.00.003 Jurist/in im Rechtsamt
 
N 11
Schließung der Sitzung