Stadtverordnetenversammlung - 27.09.2012 - 18:00-22:00 Uhr

Sitzung
Stvv/040/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
27.09.2012
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.06.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/058/2012
Ö 10

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in das Kinder- und Jugendparlament der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/817/2012
Ö 15.2

1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten städtischer Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/818/2012
Ö 15.3

Bebauungsplan Nr. I "Strategische Steuerung des Einzelhandels" - Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/784/2012
Ö 15.4

Bebauungsplan Nr. 625 "Walzwerk Finow - Aufstellungsbeschluss nach § 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/832/2012
Ö 15.5

Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/833/2012
Ö 15.6

Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/827/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.06.2012

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Besetzung der Stelle 02.20.001 Dezernent/in für Bildung, Soziales, Kultur und Ordnung

 
N 9.2

Umschuldung Darlehen TWE - Überführung der ausgereichten Bürgschaft

 
N 9.3

Neuabschluss der Verträge über das Wegenutzungsrecht für Strom und Gas

 
N 10

Schließung der Sitzung