SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 22.11.2018

Sitzung

Stvv/043/2018

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

22.11.2018

Zeit

18:00-22:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Präsentation zu TOP 14.2

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 18.12.18

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 17 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 18 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 19 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: "Bürgerbegehren zur Wiederherstellung der bis Herbst 2016 geltenden Verkehrsführung in der Heegermühler Straße"

Beschluss: Institutionelle Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde

Beschluss: Kooperationsvereinbarung der Stadt Eberswalde und der Gemeinde Schorfheide zur interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: Haushaltssatzung 2019

Beschluss: Satzung über die Aufwandsentschädigung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eberswalde (Feuerwehrentschädigugnssatzung)

Beschluss: Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Eberswalde (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ"

Beschluss: Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" in "Chrsitel-Brauns-Weg"

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Pfeilstraße

Beschluss: Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters zur Kommunalwahl am 26.05.2018

Beschluss: 1. Änderung der "Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde"

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in StVV am 22.11.2018

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beantwortung der Einwohnerfragen StVV am 27.09.2018

Antrag auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes

Maßnahmeliste 2019/2020 ff. - Ergebnis Runder Tisch

Anfrage Bürgerfraktion Eberswalde

AF/0120/2018

Beschlussvorlage

Anlage - Präsentation vom 13.06.18 "Zukunft sichern - Kontinuität und Entwicklung ermöglichen"

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

BV/0782/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Haushaltssatzung 2019 mit Anlagen

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen

Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis 90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung

Austauschseite Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Sanierung von Sanitärbereichen in Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde

Änderugnsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Erhöhung des Planansatzes für Steuern und ähnliche Abgaben im Ergebnishaushalt 2019

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Unterstützung Straßenfest Ruhlaer Straße

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Produktbereich 25 Sanierung Urwaldhaus

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Spielgeräte für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Bodentrampolin für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Winterdienst auf Radwegverbindungen

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Förderung der Eberswalder Tafel

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, DIE SPD-Fraktion, CDU - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen

Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen

Änderungsantrag Fraktion CDU - Fahrradfreundliche Kommune Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Zuschuss zu den Kosten für die Mittagsverpflegung inden städtischen Kindertagesstätten

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Budget für Unterhaltung der öffentlichen Grünflächen in der Mittleren Finanzplanung

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Förderung von Umweltprojekten

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Grundstücksverkehr und Wohnbauförderung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Kleinteilige Aufwertmaßnahmen Bepflanzung im Brandenburgischen Viertel

Änderungsantrag Fraktion CDU - Weitere Sanierung des Feuerlöschteiches in der Clara Zetkin Siedlung

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfarktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE

Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE

Ausstauschseiten zur BV/0756/2018 Haushaltssatzung 2019 - 2. Lesung

BV/0756/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Synopse zur Hauptsatzung der Stadt Eberswalde mit diversen Anmerkungen

Anlage 3 - Rundschreiben des Ministerium des Innern und für Kommunales zum Ersten Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) und sich daraus ergebender kommunaler Anpassungen

Austauschseite Anlage 1 - Seite 8

Austauschseite Anlage 1 - Seite 14

Austauschseite Anlage 2 - Seite 29

Austauschseite Anlage 2 - Seite 52

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Austauschseiten zum Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Austausch Änderungsantrag Bündnis Eberswalde § 9 (4)

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erweiterung § 9 (4)

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung Formulierung § 10 und Ergänzung

Austausch Änderungsantrag Bündnis Eberswalde § 22

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung § 22 KJP

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Aufnahme Ehrenbürgerrecht

Beantwortung Anfrage Herr Zinn- Zahl Kinder u. Jugendlichen

BV/0788/2018

Beschluss: 1. Lesung

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Feuerwehrentschädigungssatzung 2018

Anlage 2 - Synopse Feuerwehrentschädigungssatzung

BV/0755/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Sondernutzungssatzung

Anlage 1 zur Anlage 1

Anlage 2 Synopse

BV/0773/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Anlage 2 - Plankalkulation 2019/2020

Anlage 2 - Betriebsabrechnungsbogen 2017

Anlage 3 - Flächen Gewässerunterhaltungsverbände

BV/0775/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ"

Anlage 2 -Plankalkulation 2019-2020

Anlage 2 -Betriebsabrechnung 2017

Anlage 3-Flächen Gewässerunterhaltungsverbände

BV/0774/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Übersichtsplan (unmaßstäblich)

Austauschseite resultierend aus dem ABPU am 06.11.2018

BV/0779/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0780/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Kooperationsvereinbarung

Anlage 2 - Bebauungsplan Nr. 101 "Änderung Fachmarktzentrum"

Anlage 3 - Auszug aus dem Entwurf B-Plan Nr. 101 "Änderung Fachmarktzentrum" der Gemeinde Schorfheide, Ortsteil Finowfurt, Stand 20.08.2018

BV/0808/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0790/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0799/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur BV-0781-2018

Anlage 2 Synopse zur BV-0781-2018

Austauschseiten zur Anlage 1 der Beschlussvorlage BV-0781-2018

Austauschseite zur Anlage 2 Synopse zur BV-0781-2018

BV/0781/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

34 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 5 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2018

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 1 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 2 Dok.Information des Baudezernats zu den Ergebnissen und Konsequenzen des nichtöffentlichen Runden Tisches zur Geh- und Radwegsanierung vom 17.10.2018 für die Kalender- und Haushaltsjahre 2019 und 2020(Einreicher: UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde)

Ö 10 Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10.1 VO1 Dok.* Anfrage zum künftigen Museumsdepot

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 13 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 14.1 VO3 Dok.Institutionelle Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde

Ö 14.2 VO36 Dok.Haushaltssatzung 2019

Ö 14.3 VO18 Dok.Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 14.4 VO3 Dok.Satzung über die Aufwandsentschädigung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eberswalde (Feuerwehrentschädigungssatzung)

Ö 14.5 VO4 Dok.Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Eberswalde (Sondernutzungssatzung)

Ö 14.6 VO5 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Ö 14.7 VO5 Dok.2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“

Ö 14.8 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 14.9 VO1 Dok.Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" in "Christel-Brauns-Weg"

Ö 14.10 VO12 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Verkehrsanlage Pfeilstraße

Ö 14.11 VO4 Dok.Kooperationsvereinbarung der Stadt Eberswalde und der Gemeinde Schorfheide zur interkommunalen Zusammenarbeit

Ö 14.12 VO1 Dok.Bürgerbegehren zur Wiederherstellung der bis Herbst 2016 geltenden Verkehrsführung in der Heegermühler Straße

Ö 14.13 VO1 Dok.Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters zur Kommunalwahl am 26.05.2019

Ö 14.14 VO5 Dok.1. Änderung der "Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde"

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2018

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung