SessionNet | Hauptausschuss - 19.02.2015

Sitzung

HA/007/2015

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

19.02.2015

Zeit

18:15-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.01.2015		Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 19.02.15 Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 9	Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 11	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 11.1	Kita Nesthäkchen - Vorstellung und Genehmigung der Entwurfsplanung Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0082/2015	Beschlussvorlage
Ö 11.2	Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und dem ZWAE für den Ligusterweg 4. Bauabschnitt Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0087/2015	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan Anlage 1: Übersichtsplan2 Anlage 2: Entwurf des Erschließungsvertrages einschließlich seiner Anlagen Anlage 2: Entwurf des Erschließungsvertrages einschließlich seiner Anlagen2 Anlage 1 Blatt 1 zur Anlage 2 - Übersichtsplan mit den Grenzen des Erschließungsvertrages gem. § 1 Abs. 1 Anlage 1 Blatt 2 zur Anlage 2 - Erschließungsgebiet mit neuen Flurstücksnummern und den öffentlichen Erschließungsflächen Anlage 2 zur Anlage 2 - Planungsunterlagen einschleißlich der Anschlusspunkte an die vorhandene öffentliche Trinkwasserversorgungs- und Schmutzwasserbeseitigungsanlage Anlage 3 zur Anlage 2 - Abnahmeordnung für Bauvorhaben des Zweckverbandes einschließlich der Vorschrift für die Vermessungsleistungen und Dokumentation des Leitungsnetzes im ZWAE Anlage 4 zur Anlage 2 - Formular für die Mangelansprüchebürgschaft Anlage 5 zur Anlage 2 - Formular zur Eintragung von beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten gem. § 9 Abs. 5 Anlage 6 zur Anlage 2 - Formular für die Abrechnung der vertraglichen Kosten
Ö 11.3	Baubeschluss Straßenbeleuchtungsanlage Tornow B167 Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0083/2015	Beschlussvorlage Anlage 1-Bauprogramm in der Entwurfsplanung- Anlage-2-Lagepläne-1-3 Anlage-3-Leuchtentyp
Ö 11.4	Baubeschluss Verkehrsanlage Pappelallee Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0084/2015	Beschlussvorlage Anlage-1-Bauprogramm-Pappelallee Anlage-2-Lageplan-1-Pappellallee Anlage-2-Lageplan-2-Pappelallee Anlage-3-Querschnitt
Ö 11.5	Baubeschluss Verkehrsanlage Roseneck Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0086/2015	Beschlussvorlage Anlage-1-Bauprogramm-Roseneck Anlage-2-Roseneck Lageplan Anlage-3-Straßenquerschnitt Anlage-4-Lagepläne-Beleuchtung Anlage-5-Leuchtentyp
Ö 11.6	Baubeschluss Dorfstraße/Brückenstraße/Friedenseiche Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0090/2015	Beschlussvorlage Anlage-2-Lagepläne Anlage-3-Straßenquerschnitte Anlage 1-Bauprogramm
Ö 11.7	Baubeschluss der Verkehrsanlage Grabowstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0091/2015	Beschlussvorlage Anlage1- Bauprogramm Anlage-2-Lageplan Anlage-3-Straßenquerschnitt Anlage-4-Lageplan-Beleuchtung Anlage-5-Leuchtentyp
Ö 11.8	Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Ammonstraße Straßenbau und Regenentwässerung Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0094/2015	Beschlussvorlage Vergabevorschlag
Ö 11.9	Verlängerung des Vertrages "Stadtumbaubeauftragte/r der Stadt Eberswalde, Juli 2014 bis Juni 2015" bis 31.12.2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0098/2015	Beschlussvorlage Anlage 2: Vergabevermerk an RPA-1 Anlage 2: Vergabevermerk an RPA-2
Ö 11.10	Zweijährige Haushaltsplanung Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen	BV/0093/2015	Beschlussvorlage Bürgerfraktion Eberswalde
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.01.2015
N 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 8	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 9	Schließung der Sitzung

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: