Stadtverordnetenversammlung - 29.03.2012 - 18:00-21:02 Uhr
Informationen
Sitzung
Stvv/036/2012
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
29.03.2012
Zeit
18:00-21:02 Uhr
8 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2012
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 9
Informationsvorlagen
Ö 9.1 VO2 Dok.
Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2011
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2 VO3 Dok.
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2011
Ö 9.3 VO4 Dok.
Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2011
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 14.1 VO2 Dok.
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14.2 VO6 Dok.
Bebauungsplan Nr. 626 "Industrie- und Innovationscentrum Finow" Einleitung des 1. Änderungsverfahrens
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.3 VO18 Dok.
Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"
Beschluss: Erweiterung Beratungsfolge
Ö 14.4 VO1 Dok.
Sponsoring FinE 2012 und Kulturkalender 2012
Ö 14.5 VO1 Dok.
Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.02.2012
N 2
Feststellung der Tagesordnung
N 3
Informationen der Vorsitzenden
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5
Informationsvorlagen
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 9.1
Widerspruchsbescheid zur Ablehnung eines Stundungsantrages
N 9.2
Besetzung der Stelle 80.00.001 Amtsleiter/in im Amt für Wirtschaftsförderung und Tourismus
N 10
Schließung der Sitzung