SessionNet | Stadtverordnetenversammlung

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Tag	Sitzung	Dokumente
Do 15.12.2016	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:15 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 21.02.2017 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Haushaltssatzung 2017/2018 Beschluss: Förderung von KMU Beschluss: Stellungnahme zum LEP HR Beschluss: Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB zur Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele "Badeanstalt" (Urkundenrolle Nr. 1636/2013 des Notars Dirk Zieger vom 02.12.2013), 1. Änderung Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2017 Beschluss: Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters Beschluss: Schaffung und inhaltliche Ausgestaltung eines Energieforums Eberswalde
Mo 05.12.2016	Stadtverordnetenversammlung 17:00-18:30 Uhr Hochschule für nachhaltige Entwicklung (HNEE), Haus 6, Aula, Fr.-Ebert-Str. 28, 16225 Eberswalde
Do 24.11.2016	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:18 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 15.12.16 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates Beschluss: Bebauungsplan Nr. 133 "Barnimhöhe" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss Beschluss: Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 133 "Barnimhöhe" in "Barnimhöhe" Beschluss: Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde Beschluss: Grundsatzbeschluss zur Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde - Stadtmitte Beschluss: Beitritt der Stadt Eberswalde in die LAG Barnim (e. V.) Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Fritz-Weineck-Straße Beschluss: Antrag gemäß § 43 Absatz 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg auf Umbildung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport und des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration Beschluss: Sitzverteilung im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Antrag gemäß § 43 Absatz 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg auf Auflösung des Ausschusses für Energiewirtschaft Beschluss: Änderung der Geschäftsordnung
Do 27.10.2016	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:51 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.11.16 Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: Finanzierung Schleusenregime am Finowkanal Beschluss: Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz in der Stadtverwaltung Eberswalde Beschluss: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" - 1. Änderung Beschluss: Neubesetzung der Schiedsstellen Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule "Schwärzesee" Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule Finow Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in einer Springerposition mit Hauptstandort an der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule im Wechsel mit der Grundschule Finow und der Grundschule „Schwärzesee“
Do 29.09.2016	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:21 Uhr Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.10.16 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder für den Forensikbeirat der Martin Gropius Krankenhaus GmbH für die Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: Neubesetzung des Aufsichtsrates der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf und Satzungsbeschluss Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2017/2018 Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Schillerstraße Beschluss: "Ratskeller"
Do 30.06.2016	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:18 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 29.09.16 Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per 31.12.2013 Beschluss: Satzung über die Aufwandsentschädigung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eberswalde Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Behandlung der Stellungnahmen, Billigung des geänderten Entwurfes und Beschluss über die erneute Beteiligung zum geänderten Entwurf Beschluss: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Beschluss: Änderung der Entgeltordnung Museum/Touristinformation Beschluss: Leistungsvertrag zur Durchführung von Jugendkoordination und Jugendförderung zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde Beschluss: Annahme von Sponsoring der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH (WHG) zum Kulturkalender Beschluss: Eingruppierung von Beschäftigten Beschluss: Besetzung der Stelle 01.10.001 Leiter/in Bürgermeisterbereich (Amtsleiter/in)
Do 26.05.2016	Stadtverordnetenversammlung 18:00-21:30 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 30.06.16 Beschluss: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung) Beschluss: Bebauungsplan Nr. 133 "Barnimhöhe" Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2016 Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße, Straßenbau und Regenentwässerung
Do 28.04.2016	Stadtverordnetenversammlung 18:00-22:19 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 26.05.2016 Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde über die Aufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Stadtzentrum Eberswalde" Beschluss: Änderung des Stellenplans 2016 gemäß § 9 KomHKV
Di 22.03.2016	Stadtverordnetenversammlung 18:00-19:45 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019 Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016 Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Erneuter Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Erweiterung des Stadtumbaugebietes 2011 um den Bereich Waldsportanlage Finow
Do 25.02.2016	Stadtverordnetenversammlung 18:00-20:10 Uhr Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde	Öffentliche Bekanntmachung