Stadtverordnetenversammlung - 29.09.2016 - 18:00-20:21 Uhr

Sitzung
Stvv/022/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
29.09.2016
Zeit
18:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.06.2016

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

"Sechster Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0019/2016
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Anfrage zur Möglichkeit der Schaffung der Stelle eines Citymanagers

AF/0046/2016
Ö 9.2

Unterrichtsausfall im Schuljahr 2015/2016 in der Stadt Eberswalde

AF/0049/2016
Ö 9.3

Nachtrag: 29.09.2016
*Konzept zur Erinnerung an Amadeu Antonio

AF/0050/2016
Ö 9.4

Nachtrag: 29.09.2016
*Veröffentlichung von Sitzungsdokumenten im Bürgerinformationssystem der Stadt Eberswalde

AF/0051/2016
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14

Neubesetzung der Mitglieder für den Forensikbeirat der Martin Gropius Krankenhaus GmbH für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16

Neubesetzung des Aufsichtsrates der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 17.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Behandlung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0344/2016
Ö 17.2

Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0346/2016
Ö 17.3

Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Schillerstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0334/2016
Ö 17.4

"Ratskeller"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0338/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.06.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung