Stadtverordnetenversammlung - 22.03.2016 - 18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.02.2016

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Bebauungsplan Nr. 708 "Clara-Zetkin-Siedlung - Hinter der Fliederallee", 2. Änderung Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0013/2016
Ö 8.2

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0014/2016
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2014 - 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

1. Nachtragshaushaltssatzung 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0262/2016
Ö 14.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Erneuter Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0261/2016
Ö 14.3

Erweiterung des Stadtumbaugebietes 2011 um den Bereich Waldsportanlage Finow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0254/2016
Ö 14.4

Einbahnstraßenringsysstem Gebiet Karl-Liebknecht-Straße/Friedrich-Engels-Straße

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0263/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.02.2016

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung