Stadtverordnetenversammlung - 30.06.2016 - 18:00-20:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.05.2016

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 12

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 13

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 14

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 14.1

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per 31.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0300/2016
Ö 14.2

Satzung über die Aufwandsentschädigung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0304/2016
Ö 14.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Behandlung der Stellungnahmen Billigung des geänderten Entwurfes und Beschluss über die erneute Beteiligung zum geänderten Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0320/2016
Ö 14.4

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0311/2016
Ö 14.5

Änderung der Entgeltordnung Museum/Touristinformation

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0287/2016
Ö 14.6

Änderung der Richtlinie über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde (Kita-Finanzierungsrichtlinie - KitaFR) vom 13.12.2007

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0319/2016
Ö 14.7

Unterstützung des Projektes Waldorfkindergarten in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0302/2016
Ö 14.8

Leistungsvertrag zur Durchführung von Jugendkoordination und Jugendförderung zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0307/2016
Ö 14.9

Annahme von Sponsoring der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH (WHG) zum Kulturkalender

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0313/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.05.2016

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9.1

Eingruppierung von Beschäftigten

 
N 9.2

Besetzung der Stelle 01.10.001 Leiter/in Bürgermeisterbereich (Amtsleiter/in)

 
N 9.3

Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln für FinE, Kulturkalender und Kleine Galerie

 
N 10

Schließung der Sitzung