Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.05.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 13
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 14.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per 31.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0300/2016
Ö 14.2
Satzung über die Aufwandsentschädigung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0304/2016
Ö 14.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Behandlung der Stellungnahmen Billigung des geänderten Entwurfes und Beschluss über die erneute Beteiligung zum geänderten Entwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0320/2016
Ö 14.4
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0311/2016
Ö 14.5
Änderung der Entgeltordnung Museum/Touristinformation

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0287/2016
Ö 14.6
Änderung der Richtlinie über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde (Kita-Finanzierungsrichtlinie - KitaFR) vom 13.12.2007

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0319/2016
Ö 14.7
Unterstützung des Projektes Waldorfkindergarten in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0302/2016
Ö 14.8
Leistungsvertrag zur Durchführung von Jugendkoordination und Jugendförderung zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0307/2016
Ö 14.9
Annahme von Sponsoring der Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH (WHG) zum Kulturkalender

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0313/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.05.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Eingruppierung von Beschäftigten
 
N 9.2
Besetzung der Stelle 01.10.001 Leiter/in Bürgermeisterbereich (Amtsleiter/in)
 
N 9.3
Annahme von Spenden/Sponsorenmitteln für FinE, Kulturkalender und Kleine Galerie
 
N 10
Schließung der Sitzung