Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.04.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Maßnahmenpapier zur Teilhabe von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen am gesellschaftlichen Leben in der Stadt Eberswalde (Angelegenheit wurde auf Antrag der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde in die Tagesordnung aufgenommen)
 
Ö 11
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Beteiligungsbericht für das Jahr 2014
AF/0039/2016
Ö 11.2
Anfrage zur Erstellung von Gutachten, Studien und Konzepten
AF/0040/2016
Ö 11.3
Nachtrag: 26.05.2016
*Betrieb der beiden Wochenmärkte durch die Deutsche Marktgilde eG
AF/0041/2016
Ö 11.4
Nachtrag: 26.05.2016
*Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde (WHG)
AF/0044/2016
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0270/2016
Ö 15.2
Bebauungsplan Nr. 133 "Barnimhöhe" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0286/2016
Ö 15.3
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0297/2016
Ö 15.4
Unterstützung des Projektes Waldorfkindergarten in Eberswalde

Beschluss: zurückgestellt

BV/0302/2016
Ö 15.5
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0282/2016
Ö 15.6
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0283/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.04.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 6.1
Nachtrag: 26.05.2016
*Anfrage Rechnungsprüfung Kulturamt
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung