Stadtverordnetenversammlung - 26.05.2016 - 18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.04.2016

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Berichterstattung vom ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

 
Ö 8

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 10

Maßnahmenpapier zur Teilhabe von Flüchtlingen und AsylbewerberInnen am gesellschaftlichen Leben in der Stadt Eberswalde (Angelegenheit wurde auf Antrag der Fraktion Alternatives Wählerbündnis Eberswalde in die Tagesordnung aufgenommen)

 
Ö 11

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11.1

Beteiligungsbericht für das Jahr 2014

AF/0039/2016
Ö 11.2

Anfrage zur Erstellung von Gutachten, Studien und Konzepten

AF/0040/2016
Ö 11.3

Nachtrag: 26.05.2016
*Betrieb der beiden Wochenmärkte durch die Deutsche Marktgilde eG

AF/0041/2016
Ö 11.4

Nachtrag: 26.05.2016
*Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde (WHG)

AF/0044/2016
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 14

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 15

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 15.1

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eberswalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0270/2016
Ö 15.2

Bebauungsplan Nr. 133 "Barnimhöhe" Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0286/2016
Ö 15.3

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0297/2016
Ö 15.4

Unterstützung des Projektes Waldorfkindergarten in Eberswalde

Beschluss: zurückgestellt

BV/0302/2016
Ö 15.5

Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0282/2016
Ö 15.6

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Rudolf-Breitscheid-Straße, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0283/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 28.04.2016

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 6.1

Nachtrag: 26.05.2016
*Anfrage Rechnungsprüfung Kulturamt

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung