Stadtverordnetenversammlung - 27.10.2016 - 18:00-21:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2016

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

 
Ö 8

Tätigkeitsbericht des Kulturbeirates der Stadt Eberswalde

 
Ö 9

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 10.1

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0017/2016
Ö 10.2

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0018/2016
Ö 11

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 12

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 13

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 14

Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates

 
Ö 15

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 16

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 16.1

3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0361/2016
Ö 16.2

Finanzierung Schleusenregime am Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0363/2016
Ö 16.3

Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz in der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0359/2016
Ö 16.4

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" -
1. Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0351/2016
Ö 16.5

Neubesetzung der Schiedsstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0364/2016
Ö 16.6

Nachtrag: 27.10.2016
*Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule "Schwärzesee"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0335/2016
Ö 16.7

Nachtrag: 27.10.2016
*Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule Finow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0336/2016
Ö 16.8

*Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in einer Springerposition mit Hauptstandort an der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule im Wechsel mit der Grundschule Finow und der Grundschule „Schwärzesee“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0337/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 29.09.2016

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung