Stadtverordnetenversammlung - 25.02.2016 - 18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2015

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 9.1

Nachtrag: 25.02.2016
*Straßenbäume Schillerstraße

AF/0033/2016
Ö 10

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
Ö 11

Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

 
Ö 12

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 13

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 13.1

2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0231/2016
Ö 13.2

Zweijährige Haushaltsplanung 2017/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0243/2016
Ö 13.3

Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0253/2016
Ö 13.4

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0234/2016
Ö 13.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528/1 "TOOM-Baumarkt" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0240/2016
Ö 13.6

Bebauungsplan Nr. 134/2 "Töpferhöfe" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0235/2016
Ö 13.7

Bebauungsplan Nr. 402/1 "Kupferhammerweg 9" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0236/2016
Ö 13.8

Vergabe von Leistungen nach VOL/A-EG - "Essenversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0230/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2015

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

 
N 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 10

Schließung der Sitzung