Sitzung
Stvv/026/2016
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
15.12.2016
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.11.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Beteiligungsberichte der Stadt Eberswalde zum 31.12.2014 und 31.12.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0021/2016
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 08.12.2016
*Sanierung der Borsighalle
AF/0060/2016
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Erhöhung der Stundenzahl für Sozialarbeit an städtischen Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0399/2016
Ö 13.2
Schaffung einer Vollzeitstelle für Jugendsozialarbeit/Streetworking mit interkultureller und Sprachkompetenz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0401/2016
Ö 13.3
Haushaltssatzung 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0370/2016
Ö 13.4
Förderung von KMU

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0386/2016
Ö 13.5
Stellungnahme zum LEP HR

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0397/2016
Ö 13.6
Städtebaulicher Vertrag gemä§ 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB zur Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele "Badeanstalt" (Urkundenrolle Nr. 1636/2013 des Notars Dirk Zieger vom 02.12.2013), 1. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0398/2016
Ö 13.7
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0402/2016
Ö 13.8
Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0405/2016
Ö 13.9
Förderung von Biodiversität und Bienen in Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0396/2016
Ö 13.10
Schaffung und inhaltliche Ausgestaltung eines Energieforums Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0403/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.11.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung