Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.02.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/050/2012
Ö 8.2
Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/052/2012
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/739/2012
Ö 11.2
Jahresabschlussbuchung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/730/2012
Ö 11.3
Abschlussbericht der Verwaltung zu den Beanstandungen aus der überörtlichen Rechnungsprüfung der Stadt Eberswalde aus den Jahren 2005/2006 und zu der sogenannten "Spendenaffäre"

Beschluss: 2. Lesung

BV/720/2012
Ö 11.4
Grundsatzbeschluss zur Kommunalisierung der Energienetze von Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/711/2012
Ö 11.5
Auftragserteilung zur Beendigung des laufenden Interessenbekundungsverfahrens zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/712/2012
Ö 11.6
Bindung einer fachlich geeigneten Gesellschaft zur Neuvergabe der Wegenutzungsrechte für Strom und Gas in Eberswalde und Spechthausen

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/713/2012
Ö 11.7
Baubeschluss für die Verkehrsanlage Mozartstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/728/2012
Ö 11.8
Baubeschluss für die Verkehrsanlage Karl-Marx-Platz

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/726/2012
Ö 11.9
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Ligusterweg, 3. BA - Straßenbau, Trink- und Abwassererschließung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/734/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.02.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Unbefristete Niederschlagung von Erschließungsbeiträgen
 
N 9
Schließung der Sitzung