SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 27.06.2023

Sitzung

Stvv/041/2023

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live

Datum

27.06.2023

Zeit

18:00-23:36 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 26.09.2023

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Vermerk des Rechtsamtes TOP 13.8 in der StVV am 30.05.2023

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Beantwortung Anfrage Verpachtung Grundstücke

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift detaillierte Aufstellung Kegelbahn Westendstadion

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Präsentation des ZWAE

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Präsentation ZRF

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Präsentation zur Vorgehensplanung Doppelhaushalt 2024 2025

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Maßnahmenübersicht 2024 Ein- und Auszahlungen

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Austauschseite zur BV 0870 2023

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Vermerk des Rechtsamtes

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift Mayors for Peace - Gemeinsamer Appell

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift Beantwortung AF0116 Personalsituation

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: 6. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2023

Beschluss: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Eberswalde (Straßenordnung)

Beschluss: Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2023-06 zum Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal"

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2021

Beschluss: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2021

Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für 01-07/2024

Beschluss: Westendstadion - Neubau Funktionsgebäude - Bestätigung der Genehmigungsplanung

Beschluss: Vorlage des zweiten Nachtragshaushaltes 2022/2023

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 27.06.2023

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anfrage AF 0112 2023 Bahnhaltepunkte

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Informationsvorlage I 0034 2023 Haushaltssperre

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Vermerk des Rechtsamtes zur BV 0871 2023

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Antwortschreiben an Frau Schubert

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Appell an die Stadtverordneten der Stadt Eberswalde

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Präsentation über die Kriminalität im Barnim

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Präsentation zur Haushaltssperre 2023

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Ergänzung zu Spenden und Sponsoring Kita, Schule und Hort 2023

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Antwortschreiben zur Sanierung von Straßen im Stadtgebiet bis zum Jahr 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beantwortung Anfrage Verpachtung Grundstücke

Vermerk Rechtsamt TOP Informationen des Vorsitzenden

Präsentation des ZWAE

Präsentation ZRF

Maßnahmenübersicht 2024 mit fortgeschriebenen Ansatz

PPP Vorgehensweise Haushaltsplanung 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 6. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Synopse 6. Änderungssatzung zur Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

BV/0878/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Ordnungsbehördl. Verordnung

Anlage 2 räumlicher Geltungsbereich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung

Anlage 2 - Synopse

BV/0867/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2023-06 inklusive Anlagen

BV/0841/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Synopse des Stadtentwicklungsamtes vom 11.05.2023

Anlage 2 Bebauungsplan Nr. 527 Finowtal in der Fassung vom 05.05.2023

Anlage 3 Zusammenfassung Klimacheck

Anlage 3 Langfassung Klimacheck

BV/0837/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Jahresrechnung 2021

Schlussbericht des RPA 2021

Vollständigkeitserklärung 2021

BV/0868/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0869/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Terminkalender für das 1. Halbjahr 2024

bestätigter Terminkalender für das 1. Halbjahr 2024

BV/0879/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage BV 0870 2023

Anlage 1.0 Grundriss

Anlage 1.1 Schnitte

Anlage 1.2 Ansichten Nordost Nordwest

Anlage 1.3 Ansichten Südost Südwest

Anlage 1.4 Lageplan

BV/0870/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0876/2023

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0882/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0881/2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage FDP | Bürgerfraktion Barnim

BV/0884/2023

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage FDP | Bürgerfraktion Barnim

BV/0883/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage FDP | Bürgerfraktion Barnim

BV/0885/2023

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beantwortung der Anfrage

Anfrage Bündnis Eberswalde/Einzelstadtverordnetenschaft

AF/0116/2023

Informationen

24 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 10 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.05.2023

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 2 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Bestellung Sprecher Freiwillige Feuerwehr

Ö 8 1 Dok.Berichterstattung ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde

Ö 9 1 Dok.Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal (ZRF)

Ö 10 2 Dok.Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO3 Dok.6. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Ö 13.2 VO8 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2023

Ö 13.3 VO3 Dok.Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Eberswalde (Straßenordnung)

Ö 13.4 VO2 Dok.Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2023-06 zum Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal"

Ö 13.5 VO5 Dok.Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Ö 13.6 VO4 Dok.Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2021

Ö 13.7 VO1 Dok.Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2021

Ö 13.8 VO3 Dok.Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für 01-07/2024

Ö 13.9 VO7 Dok.Westendstadion - Neubau Funktionsgebäude - Bestätigung der Genehmigungsplanung

Ö 13.10 VO1 Dok.Erarbeitung von Innenbereichssatzungen für die Ortsteile Sommerfelde und Tornow

Ö 13.11 VO1 Dok.Diplomatie statt Eskalation – Friedensappell durch Mayors for peace initiieren

Ö 13.12 VO1 Dok.Aufhebung der Haushaltssperre - Aufgabenkritik angehen

Ö 13.13 VO1 Dok.Aufhebung der Haushaltssperre

Ö 13.14 VO1 Dok.Vorlage des zweiten Nachtragshaushaltes 2022/2023

Ö 13.15 VO1 Dok.Haushaltsplanung 2024

Ö 14 Informationsvorlagen

Ö 15 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 15.1 VO2 Dok.Anfrage zur Personalsituation

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 30.05.2023

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 7 Informationsvorlagen

N 8 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte

N 9 Schließung der Sitzung