SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 17.12.2009

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2009
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Informationen der Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö	- Information zum Haustarifvertrag
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 8.1	Mietspiegel für die Stadt Eberswalde ab 1.1.2010	I/018/2009	Informationsvorlage Anlage - Mietspiegeltabelle Anlage - Tabelle Zu- Abschläge Anlage - Text Mietspiegel
Ö 9	Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 11	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 12	Bestellung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 13	Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der WHG mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 14.1	Haushaltssatzung 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/281/2009	Beschlussvorlage Änderungen zum Haushalt 2010 vom 04.12.09
Ö 14.2	Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/184/2009	Beschlussvorlage Personalentwicklungskonzept Textteil Anlage 1 - Verteilung von Frauen und Männern in der Gesamtverwaltung und in Führungspositionen Anlage 2 - prozentuale Entwicklung der Personalkosten und Anzahl der Stellen Anlage 3 - Altersstruktur der Stadtverwaltung Eberswalde Anlage 4 - Übersicht über die ausscheidenden Mitarbeiter Anlage 5 - Kompetenzfelder für Führungskräfte Anlage 6 1 - Übersicht über die Fehlzeiten aus Unfällen Blatt 1 Anlage 6 2 - Übersicht über die Fehlzeiten aus Unfällen Blatt 2
Ö 14.3	Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/288/2009	Beschlussvorlage Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2008
Ö 14.4	Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Eichwerder Ring" Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/302/2009	Beschlussvorlage
Ö 14.5	Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/245/2009	Beschlussvorlage Anlage: Bebauungsplan Nr. 134/1 - "Töpferstraße" einschl. Begründung Stand: 24.09.2009-1 Anlage: Bebauungsplan Nr. 134/1 - "Töpferstraße" einschl. Begründung Stand: 24.09.2009-2 Anlage: Bebauungsplan Nr. 134/1 - "Töpferstraße" einschl. Begründung Stand: 24.09.2009-3
Ö 14.6	Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/292/2009	Beschlussvorlage Anlage 1: Übersichtsplan (unmaßstäblich) Anlage 2: Entwicklungskonzept "Neues Wohnen am Finowkanal und Pflegeheim der Zukunft" Variante Stand: 03.11.2009
Ö 14.7	Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/267/2009	Beschlussvorlage Straßenreinigungssatzung Austauschblatt zur Beschlussvorlage
Ö 14.8	1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/290/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde
Ö 14.9	2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/291/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde
Ö 14.10	Umstufungsvereinbarung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/293/2009	Beschlussvorlage Anlage A: Umstufungsvereinbarung (Stand: 29.10.2009) Anlage 1 zur Anlage A: Umstufungskonzept (Stand: 29.10.2009) Anlage 2 zur Anlage A: Skizze zu Punkt 6 des Umstufungskonzeptes Anlage 3 zur Anlage A: Bundesfernstraßengesetz (Auszug) Anlage 4 zur Anlage A: Brandenburgisches Straßengesetz (Auszug) Anlage B: Beschluss Nr. 18-227/05 "Umstufungskonzept für das Straßennetz in der Stadt Eberswalde im Zusammenhang mit dem Neubau der B 167, 1. Bauabschnitt" Anlage C: Beschluss Nr. 21-284/05 "Umstufungskonzept für das Straßennetz in der Stadt Eberswalde im Zusammenhang mit dem Neubau der B 167, 1. Bauabschnitt Ergänzung zum Beschluss Nr. 18-227/05 Anlage D: Beschluss Nr. 19-246/05 "Übernahme der L 293, Abschnitt 010, in die gemeindliche Baulast"
Ö 14.11	Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/300/2009	Beschlussvorlage
Ö 14.12	Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/286/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 - Richtlinie Korrekturblatt 2 zur Beschlussvorlage
Ö 14.13	Aufbau des Brandenburgischen Landesarboretums Eberswalde (Gründung der Stiftung "WaldWelten") Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/301/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf des Stiftungsgeschäftes Anlage 2 - Entwurf der Stiftungssatzung Anlage 3 - Beschluss-Nr. 49-617/08 vom 29.05.2008 Anlage 4 - Projektskizze zum Landesarboretum Anlage 5 - Schreiben des Landkreises Barnim an das MLUV Anlage 6 - Stellungnahme der Fachhochschule Eberswalde Anlage 7 - Stellungnahme der Landesforstanstalt Eberswalde Anlage 8 - Entwurf des Pachtvertrages
Ö 14.14	Erdverkabelung der "Uckermarkleitung" im Gebiet der Stadt Eberswalde Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen	BV/296/2009	BV FDP/BFB, Die Fraktionslosen Austauschvorlage
Ö 14.15	Grundstücksverkauf an den Sportverein SV Motor Eberswalde e. V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/265/2009	Beschlussvorlage Anlage - Grundstücksteilungsskizze Sporthalle Schwärzesee
Ö 14.16	Nachtrag: 22.12.2009 * Haustarifvertrag/Einzelvertragliche Regelungen Beschluss: namentliche Abstimmung	BV/304/2009	Beschlussvorlage Die Fraktionslosen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2009
N 2	Feststellung der Tagesordnung
N 3	Informationen der Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 9.1	Ankauf Feuerwache Sommerfelde
N 10	Schließung der Sitzung

Informationen

29 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: