SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 17.12.2009

Sitzung

Stvv/014/2009

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

17.12.2009

Zeit

18:00-23:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 25.02.10

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Bestellung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der WHG mbH

Beschluss: Haushaltssatzung 2010

Beschluss: Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Eichwerder Ring"

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde

Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Umstufungsvereinbarung

Beschluss: Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II

Beschluss: Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde

Beschluss: Aufbau des Brandenburgischen Landesarboretums Eberswalde (Gründung der Stiftung "WaldWelten")

Beschluss: Grundstücksverkauf an den Sportverein SV Motor Eberswalde e. V.

Informationsvorlage

Anlage - Mietspiegeltabelle

Anlage - Tabelle Zu- Abschläge

Anlage - Text Mietspiegel

I/018/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Änderungen zum Haushalt 2010 vom 04.12.09

BV/281/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Personalentwicklungskonzept Textteil

Anlage 1 - Verteilung von Frauen und Männern in der Gesamtverwaltung und in Führungspositionen

Anlage 2 - prozentuale Entwicklung der Personalkosten und Anzahl der Stellen

Anlage 3 - Altersstruktur der Stadtverwaltung Eberswalde

Anlage 4 - Übersicht über die ausscheidenden Mitarbeiter

Anlage 5 - Kompetenzfelder für Führungskräfte

Anlage 6 1 - Übersicht über die Fehlzeiten aus Unfällen Blatt 1

Anlage 6 2 - Übersicht über die Fehlzeiten aus Unfällen Blatt 2

BV/184/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2008

BV/288/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/302/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage: Bebauungsplan Nr. 134/1 - "Töpferstraße" einschl. Begründung Stand: 24.09.2009-1

Anlage: Bebauungsplan Nr. 134/1 - "Töpferstraße" einschl. Begründung Stand: 24.09.2009-2

Anlage: Bebauungsplan Nr. 134/1 - "Töpferstraße" einschl. Begründung Stand: 24.09.2009-3

BV/245/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan (unmaßstäblich)

Anlage 2: Entwicklungskonzept "Neues Wohnen am Finowkanal und Pflegeheim der Zukunft" Variante Stand: 03.11.2009

BV/292/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Straßenreinigungssatzung

Austauschblatt zur Beschlussvorlage

BV/267/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde

BV/290/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

BV/291/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage A: Umstufungsvereinbarung (Stand: 29.10.2009)

Anlage 1 zur Anlage A: Umstufungskonzept (Stand: 29.10.2009)

Anlage 2 zur Anlage A: Skizze zu Punkt 6 des Umstufungskonzeptes

Anlage 3 zur Anlage A: Bundesfernstraßengesetz (Auszug)

Anlage 4 zur Anlage A: Brandenburgisches Straßengesetz (Auszug)

Anlage B: Beschluss Nr. 18-227/05 "Umstufungskonzept für das Straßennetz in der Stadt Eberswalde im Zusammenhang mit dem Neubau der B 167, 1. Bauabschnitt"

Anlage C: Beschluss Nr. 21-284/05 "Umstufungskonzept für das Straßennetz in der Stadt Eberswalde im Zusammenhang mit dem Neubau der B 167, 1. Bauabschnitt Ergänzung zum Beschluss Nr. 18-227/05

Anlage D: Beschluss Nr. 19-246/05 "Übernahme der L 293, Abschnitt 010, in die gemeindliche Baulast"

BV/293/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/300/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Richtlinie

Korrekturblatt 2 zur Beschlussvorlage

BV/286/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Entwurf des Stiftungsgeschäftes

Anlage 2 - Entwurf der Stiftungssatzung

Anlage 3 - Beschluss-Nr. 49-617/08 vom 29.05.2008

Anlage 4 - Projektskizze zum Landesarboretum

Anlage 5 - Schreiben des Landkreises Barnim an das MLUV

Anlage 6 - Stellungnahme der Fachhochschule Eberswalde

Anlage 7 - Stellungnahme der Landesforstanstalt Eberswalde

Anlage 8 - Entwurf des Pachtvertrages

BV/301/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV FDP/BFB, Die Fraktionslosen

Austauschvorlage

BV/296/2009

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage - Grundstücksteilungsskizze Sporthalle Schwärzesee

BV/265/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Die Fraktionslosen

BV/304/2009

Beschluss: namentliche Abstimmung

Informationen

29 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2009

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö - Information zum Haustarifvertrag

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO4 Dok.Mietspiegel für die Stadt Eberswalde ab 1.1.2010

Ö 9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 12 Bestellung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 13 Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der WHG mbH

Ö 14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 14.1 VO2 Dok.Haushaltssatzung 2010

Ö 14.2 VO9 Dok.Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde

Ö 14.3 VO2 Dok.Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008

Ö 14.4 VO1 Dok.Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Eichwerder Ring"

Ö 14.5 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Satzungsbeschluss

Ö 14.6 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft" - Aufstellungsbeschluss

Ö 14.7 VO3 Dok.Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung)

Ö 14.8 VO2 Dok.1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde

Ö 14.9 VO2 Dok.2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Ö 14.10 VO9 Dok.Umstufungsvereinbarung

Ö 14.11 VO1 Dok.Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II

Ö 14.12 VO3 Dok.Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde

Ö 14.13 VO9 Dok.Aufbau des Brandenburgischen Landesarboretums Eberswalde (Gründung der Stiftung "WaldWelten")

Ö 14.14 VO2 Dok.Erdverkabelung der "Uckermarkleitung" im Gebiet der Stadt Eberswalde

Ö 14.15 VO2 Dok.Grundstücksverkauf an den Sportverein SV Motor Eberswalde e. V.

Ö 14.16 Nachtrag: 22.12.2009 VO1 Dok.* Haustarifvertrag/Einzelvertragliche Regelungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.11.2009

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen der Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 Ankauf Feuerwache Sommerfelde

N 10 Schließung der Sitzung