SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 30.04.2009

Sitzung

Stvv/007/2009

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

30.04.2009

Zeit

18:00-21:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 28.05.09

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates

Beschluss: Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates

Beschluss: Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates

Beschluss: Wahl der Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments

Beschluss: Gründung eines Zoobeirates und Bestellung von Mitgliedern des Zoobeirates und ihren Stellvertreterinnen/Stellvertetern

Beschluss: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: Aufhebungssatzung der Stadt Eberswalde zur Satzung für die Schulspeisung der Stadt Eberswalde vom 16.12.1998

Beschluss: Bürgerbildungszentrum am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Fortführung der Planungen

Beschluss: Annahme und Verwendung einer Vergütung aus einem Sponsoringvertrag

Beschluss: Verwendung umweltfreundlichen Papiers

Beschluss: Ein- und Ausfahrt Nettomarkt in Finow

Beschluss: Richterplatz in 16225 Eberswalde - Wiederherstellung des Zustandes nach der Sanierung im Jahr 2000

Beschluss: Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gem. RL vom 13.06.2008 des Landes Brandenburg

Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)

Beschluss: Tätigkeitsbericht der Projektgruppe "Beschäftigungsförderung"

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Anlage - Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle der Stadtverwaltung Eberswalde für das Jahr 2008

I/009/2009

*Anfrage DIE LINKE

Beantwortung der AF/030/2009

AF/030/2009

Anfrage DIE LINKE

Beantwortung der AF/031/2009

AF/031/2009

Beschluss: geheime Wahl

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: geheime Wahl

Beschlussvorlage

Anlage - Beschluss des Kreistages Barnim

BV/149/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Straßenbaubeitragssatzung

Änderungsantrag Herr Triller, Fraktion Die Fraktionslosen

BV/103/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentlic

BV/128/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Aufhebungssatzung - Schulspeisung

BV/130/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/140/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Grüne/B90

BV/136/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Grüne/B90

BV/137/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Grüne/B90

Stellungnahme der Verwaltung

BV/138/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage SPD/GrüneB90

BV/125/2009

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage: Handlungsleitfaden der Verwaltung mit Kurzinformation zur Förderung von KMU

BV/145/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Sachspenden Zoologischer Garten

BV/144/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Konjunkturpaket-II

Austauschvorlage - Ergebnis des HA am 23.04.09

BV/150/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage SPD

BV/153/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage SPD

BV/154/2009

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Informationen

25 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.03.2009

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen zur Null-Emissions-Strategie des Landkreises Barnim

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO2 Dok.Bericht der Antikorruptionsstelle 2008

Ö 10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10.1 Nachtrag: 21.04.2009 VO2 Dok.*Streusalzeinsatz und Baumsterben in Eberswalde

Ö 10.2 Nachtrag: 24.04.2009 VO2 Dok.* Auslastung der Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Wahlen der Mitglieder der Beiräte

Ö 13.1 Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates

Ö 13.2 Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates

Ö 13.3 Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates

Ö 13.4 Wahl der Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments

Ö 14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 14.1 VO2 Dok.Gründung eines Zoobeirates und Bestellung von Mitgliedern des Zoobeirates und ihren Stellvertreterinnen /Stellvertretern

Ö 14.2 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)

Ö 14.3 VO2 Dok.Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)

Ö 14.4 VO2 Dok.Aufhebungssatzung der Stadt Eberswalde zur Satzung für die Schulspeisung der Stadt Eberswalde vom 16.12.1998

Ö 14.5 VO10 Dok.Bürgerbildungszentrum am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Fortführung der Planungen

Ö 14.6 VO1 Dok.Annahme und Verwendung einer Vergütung aus einem Sponsoringvertrag

Ö 14.7 VO1 Dok.Verwendung umweltfreundlichen Papiers

Ö 14.8 VO1 Dok.Ein- und Ausfahrt Nettomarkt in Finow

Ö 14.9 VO2 Dok.Richterplatz in 16225 Eberswalde - Wiederherstellung des Zustandes nach der Sanierung im Jahr 2000

Ö 14.10 VO1 Dok.Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Ö 14.11 VO2 Dok.Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE / Nachhaltige Stadtentwicklung gem. RL vom 13.06.2008 des Landes Brandenburg

Ö 14.12 VO2 Dok.Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Ö 14.13 VO3 Dok.Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)

Ö 14.14 VO1 Dok.Tätigkeitsbericht der Projektgruppe "Beschäftigungsförderung"

Ö 14.15 VO1 Dok.Erarbeitung eines Sozialberichtes der Stadt Eberswalde

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.03.2009

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen der Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung