Stadtverordnetenversammlung - 30.04.2009 - 18:00-21:35 Uhr
Informationen
Sitzung
Stvv/007/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
Datum
30.04.2009
Zeit
18:00-21:35 Uhr
25 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.03.2009
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Informationen zur Null-Emissions-Strategie des Landkreises Barnim
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 9
Informationsvorlagen
Ö 9.1 VO2 Dok.
Bericht der Antikorruptionsstelle 2008
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 10.1 Nachtrag: 21.04.2009 VO2 Dok.
*Streusalzeinsatz und Baumsterben in Eberswalde
Ö 10.2 Nachtrag: 24.04.2009 VO2 Dok.
* Auslastung der Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde
Ö 11
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 13
Wahlen der Mitglieder der Beiräte
Ö 13.1
Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates
Beschluss: geheime Wahl
Ö 13.2
Wahl der Mitglieder des Sanierungsbeirates
Beschluss: geheime Wahl
Ö 13.3
Wahl der Mitglieder des Kulturbeirates
Beschluss: geheime Wahl
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13.4
Wahl der Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments
Beschluss: geheime Wahl
Ö 14
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 14.1 VO2 Dok.
Gründung eines Zoobeirates und Bestellung von Mitgliedern des Zoobeirates und ihren Stellvertreterinnen /Stellvertretern
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.2 VO3 Dok.
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Straßenbaubeitragssatzung)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14.3 VO2 Dok.
Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.4 VO2 Dok.
Aufhebungssatzung der Stadt Eberswalde zur Satzung für die Schulspeisung der Stadt Eberswalde vom 16.12.1998
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14.5 VO10 Dok.
Bürgerbildungszentrum am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Fortführung der Planungen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14.6 VO1 Dok.
Annahme und Verwendung einer Vergütung aus einem Sponsoringvertrag
Ö 14.7 VO1 Dok.
Verwendung umweltfreundlichen Papiers
Ö 14.8 VO1 Dok.
Ein- und Ausfahrt Nettomarkt in Finow
Ö 14.9 VO2 Dok.
Richterplatz in 16225 Eberswalde - Wiederherstellung des Zustandes nach der Sanierung im Jahr 2000
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14.10 VO1 Dok.
Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde
Ö 14.11 VO2 Dok.
Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE / Nachhaltige Stadtentwicklung gem. RL vom 13.06.2008 des Landes Brandenburg
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.12 VO2 Dok.
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.13 VO3 Dok.
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14.14 VO1 Dok.
Tätigkeitsbericht der Projektgruppe "Beschäftigungsförderung"
Ö 14.15 VO1 Dok.
Erarbeitung eines Sozialberichtes der Stadt Eberswalde
Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.03.2009
N 2
Feststellung der Tagesordnung
N 3
Informationen der Vorsitzenden
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5
Informationsvorlagen
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 10
Schließung der Sitzung