Hauptausschuss - 21.06.2012 - 18:00-19:20 Uhr

Sitzung
HA/038/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
21.06.2012
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 24.05.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Richtlinie zur Einwerbung und Verwendung von Spenden

I/055/2012
Ö 8.2

Zweiter Vergabebericht der Stadt Eberswalde

I/057/2012
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/760/2012
Ö 11.2

Aufgabenkritik

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/783/2012
Ö 11.3

Weitere Betreibung des Familiengartens

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/745/2012
Ö 11.4

Privatisierung des Eberswalder Wochenmarktes

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/780/2012
Ö 11.5

Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gemäß Richtlinie vom 14.06.2010 des Landes Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/792/2012
Ö 11.6

Baubeschluss Sanierung Schillertreppe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/778/2012
Ö 11.7

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Kupferhammerweg - Böschungssanierung und grundhafte Erneuerung des schadhaften Bereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/809/2012
Ö 11.8

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Neubau Regenwasserkanal Georg-Friedrich-Hegel-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/791/2012
Ö 11.9

Vergabe Skulptur für Erinnerungsort Synagoge

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/798/2012
Ö 11.10

Vergabe nach VOB Kita Sonnenschein, Haus 2, Los 11 - Trockenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/799/2012
Ö 11.11

Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 6 - Zimmererarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/800/2012
Ö 11.12

Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 7 - Dachdeckerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/801/2012
Ö 11.13

Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 8 - Heizung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/802/2012
Ö 11.14

Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 9 - Aufzug

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/803/2012
Ö 11.15

Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 2 - Erweiterter Rohbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/804/2012
Ö 11.16

Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 4 - Tischlerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/805/2012
Ö 11.17

Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 11 - Aufzugsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/806/2012
Ö 11.18

Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 13 - Starkstrom

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/807/2012
Ö 11.19

Vergabe nach VOB - Heizungsneubau Zoo - Los 1 "Nahwärmenetz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/808/2012
Ö 11.20

Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Blumenwerderstraße 9

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/781/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 24.05.2012

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung