Sitzung
HA/038/2012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
21.06.2012
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 24.05.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Richtlinie zur Einwerbung und Verwendung von Spenden
I/055/2012
Ö 8.2
Zweiter Vergabebericht der Stadt Eberswalde
I/057/2012
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/760/2012
Ö 11.2
Aufgabenkritik

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/783/2012
Ö 11.3
Weitere Betreibung des Familiengartens

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/745/2012
Ö 11.4
Privatisierung des Eberswalder Wochenmarktes

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/780/2012
Ö 11.5
Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gemäß Richtlinie vom 14.06.2010 des Landes Brandenburg

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/792/2012
Ö 11.6
Baubeschluss Sanierung Schillertreppe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/778/2012
Ö 11.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Kupferhammerweg - Böschungssanierung und grundhafte Erneuerung des schadhaften Bereiches

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/809/2012
Ö 11.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Neubau Regenwasserkanal Georg-Friedrich-Hegel-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/791/2012
Ö 11.9
Vergabe Skulptur für Erinnerungsort Synagoge

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/798/2012
Ö 11.10
Vergabe nach VOB Kita Sonnenschein, Haus 2, Los 11 - Trockenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/799/2012
Ö 11.11
Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 6 - Zimmererarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/800/2012
Ö 11.12
Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 7 - Dachdeckerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/801/2012
Ö 11.13
Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 8 - Heizung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/802/2012
Ö 11.14
Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 9 - Aufzug

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/803/2012
Ö 11.15
Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 2 - Erweiterter Rohbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/804/2012
Ö 11.16
Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 4 - Tischlerarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/805/2012
Ö 11.17
Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 11 - Aufzugsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/806/2012
Ö 11.18
Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 13 - Starkstrom

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/807/2012
Ö 11.19
Vergabe nach VOB - Heizungsneubau Zoo - Los 1 "Nahwärmenetz"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/808/2012
Ö 11.20
Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Blumenwerderstraße 9

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/781/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 24.05.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung