SessionNet | Hauptausschuss - 21.06.2012

Sitzung

HA/038/2012

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde

Datum

21.06.2012

Zeit

18:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung.pdf

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 02.08.12

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Baubeschluss Sanierung Schillertreppe.pdf

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Kupferhammerweg - Böschungssanierung und grundhafte Erneuerung des schadhaften Bereiches.pdf

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Neubau Regenwasserkanal Georg-Friedrich-Hegel-Straße.pdf

Beschluss: Vergabe Skulptur für Erinnerungsort Synagoge.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOB Kita Sonnenschein, Haus 2, Los 11 - Trockenbauarbeiten.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 6 - Zimmererarbeiten.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 7 - Dachdeckerarbeiten.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 8 - Heizung.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 9 - Aufzug.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 2 - Erweiterter Rohbau.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 4 - Tischlerarbeiten.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 11 - Aufzugsanlage.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 13 - Starkstrom.pdf

Beschluss: Vergabe nach VOB - Heizungsneubau Zoo - Los 1 "Nahwärmenetz".pdf

Beschluss: Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Blumenwerderstraße 9.pdf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Richtlinie zur Einwerbung und Verwendung von Spenden

Synopse Richtlinie zur Einwerbung und Verwendung von Spenden

I/055/2012

Informationsvorlage

Vergabebericht 2011

Austauschseite - resultieren aus FA-Sitzung am 14.06.12

I/057/2012

Beschlussvorlage

Anlage - Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Austauschvorlage -resultierend aus FA am 10.05.12

Anlage zur Austauschvorlage - Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

BV/760/2012

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Präsentation "Aufgabenkritik wegen mangelnder kommunaler Finanzausstattung 2010 ff"

Austauschseite zur Anlage 1

BV/783/2012

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Satzung des Betriebes gewerblicher Art "Familiengarten Eberswalde" der Stadt Eberswalde

BV/745/2012

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergabevorschlag

formloser Vergabevorschlag

Anlage 2 - Auswertung Angebote

BV/780/2012

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Leitfaden der Stadt Eberswalde zur Förderung kleiner und mittelständischer

Anlage 1.1 - Handlungs- und Verwaltungsablauf

Anlage 1.2 - Abgrenzung Innenstadt

Anlage 1.3 - Bepunktungsschema

Anlage 2 - KMU Gesamtschau seit 2009

BV/792/2012

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bauprogramm in der Entwurfsplanung

Anlage 2 - Lageplan aus der Entwurfsplanung

Anlage 3 - Detail Bepflanzung Brunnenbecken

Anlage 4 - Folgekostenberechnung Treppe aus der Entwurfsplanung

Anlage 5 - Folgekostenberechnung Beleuchtung aus der Entwurfsplanung

BV/778/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergabevorschlag

Anlage 2 - Wertung der Angebote

Anlage 3 - Checkliste

BV/809/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergabevorschlag

Anlage 2 - Wertung der Angebote

Anlage 3 - Checkliste

BV/791/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/798/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/799/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/800/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/801/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/802/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/803/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/804/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/805/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/806/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/807/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/808/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/781/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

19 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 24.05.2012

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO3 Dok.Richtlinie zur Einwerbung und Verwendung von Spenden

Ö 8.2 VO3 Dok.Zweiter Vergabebericht der Stadt Eberswalde

Ö 9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO4 Dok.Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Ö 11.2 VO3 Dok.Aufgabenkritik

Ö 11.3 VO2 Dok.Weitere Betreibung des Familiengartens

Ö 11.4 VO4 Dok.Privatisierung des Eberswalder Wochenmarktes

Ö 11.5 VO6 Dok.Förderung von KMU als Maßnahme des beschlossenen INSEK der Stadt Eberswalde über das Programm EFRE/Nachhaltige Stadtentwicklung gemäß Richtlinie vom 14.06.2010 des Landes Brandenburg

Ö 11.6 VO6 Dok.Baubeschluss Sanierung Schillertreppe

Ö 11.7 VO4 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Kupferhammerweg - Böschungssanierung und grundhafte Erneuerung des schadhaften Bereiches

Ö 11.8 VO4 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Neubau Regenwasserkanal Georg-Friedrich-Hegel-Straße

Ö 11.9 VO2 Dok.Vergabe Skulptur für Erinnerungsort Synagoge

Ö 11.10 VO2 Dok.Vergabe nach VOB Kita Sonnenschein, Haus 2, Los 11 - Trockenbauarbeiten

Ö 11.11 VO2 Dok.Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 6 - Zimmererarbeiten

Ö 11.12 VO2 Dok.Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 7 - Dachdeckerarbeiten

Ö 11.13 VO2 Dok.Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 8 - Heizung

Ö 11.14 VO2 Dok.Vergabe nach VOB Bürgerbildungszentrum, Puschkinstr. 13 - Los 9 - Aufzug

Ö 11.15 VO2 Dok.Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 2 - Erweiterter Rohbau

Ö 11.16 VO2 Dok.Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 4 - Tischlerarbeiten

Ö 11.17 VO2 Dok.Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 11 - Aufzugsanlage

Ö 11.18 VO2 Dok.Vergabe nach VOB Barrierefreie Gestaltung Museum in der Adlerapotheke - Los 13 - Starkstrom

Ö 11.19 VO2 Dok.Vergabe nach VOB - Heizungsneubau Zoo - Los 1 "Nahwärmenetz"

Ö 11.20 VO1 Dok.Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Blumenwerderstraße 9

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 24.05.2012

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung