SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 30.09.2010

Sitzung

Stvv/021/2010

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

30.09.2010

Zeit

18:00-21:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 28.10.10

Anlage 2 der öffentl. Niederschrift

Anlage 3 der öffentl. Niederschrift

Anlage 4 der öffentl. Niederschrift

Anlage 5 der öffentl. Niederschrift

Anlage 6 der öffentl. Niederschrift

Anlage 7 der öffentl. Niederschrift

Anlage 8 der öffentl. Niederschrift

Beschluss: Volksinitiative "Für den Erhalt einer leistungs- und handlungsfähigen sowie wahrnehmbar präsenten Polizei in allen Regionen des Landes Brandenburg

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Ankauf Grundstücksfläche zwecks Erweiterung der Feuerwache im Ortsteil Sommerfelde

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Erneuerung Triftstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Finanzierung DSL-Leitung Clara-Zetkin-Siedlung

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bezeichnung der Maßnahmen im Bürgerhaushalt

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - städtischer Grunderwerb - Vorrang privater Investoren

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Entwicklung Grundstück Puschkinstraße 13 durch private Investoren

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Rückstellung der Maßnahme "Erhalt bau- und technisches kulturelles Erbe"

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Detaillierung der Maßnahme "Straßen Finow Zentrum" nach Straßen

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Streichung der Maßnahmen Eichwerder Ring und Altstadtumfahrung

Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau Max-Lull-Straße

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Behandlung der Stellungnahme - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"

Beschluss: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

Beschluss: Umschuldung eines Kredites

Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2011

Beschluss: 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: Gründung der Stiftung "WaldWelten" - Zustimmung bzgl. Stiftungsunterlagen

Beschluss: Grundstückstausch zwischen der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Wegeverbindung Erlebnisachse Schwärzetal einschließlich Beleuchtung

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA, im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße

Beschluss: Austritt aus der Europäischen Akademie für regionale und lokale Entwicklung, Gesundheitsprävention und touristische Infrastruktur (EARTH e. V.)

Beschluss: Verbesserung des Radverkehrs, kleinteilige Maßnahmen

Beschluss: Verbesserung des Radverkehrs und der Barrierefreiheit, kleinteilige Maßnahmen

Beschluss: Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Grundschule Finow - Sanierung des zentralen Schulhofs

Informationsvorlage

Anlage - Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2009/2010

I/026/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

I/025/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage Herr Dr. Mai

AF/079/2010

BV Bgm, alle Fraktionen, fraktionslose

Anlage zur BV/444/2010

BV/444/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/404/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorlage des Einreichers

BV/405/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/417/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/418/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/419/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/420/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/421/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/422/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/423/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vorschlag des Einreichers

BV/427/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse vom 02.08.2010

Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 130 "Eichwerderring" mit Begründungsentwurf (Stand: August 2010)-1

Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 130 "Eichwerderring" mit Begründungsentwurf (Stand: August 2010)-2

Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 130 "Eichwerderring" mit Begründungsentwurf (Stand: August 2010)-3

Anlage 3: Entwurf der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"-1

Anlage 3: Entwurf der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"-2

Anlage 3: Entwurf der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"-3

Anlage 3: Entwurf der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"-4

Anlage 3: Entwurf der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"-5

BV/399/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

BV/401/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/400/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Austauschblätter zur Beschlussvorlage

Anlage - Teilergebnishaushalt Produkt Zoo

BV/416/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - 1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung

BV/415/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Stiftungsgeschäft vom 13.09.2010

Anlage 2 - Stiftungssatzung vom 13.09.2010

Anlage 3 - Pachtvertrag

BV/406/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan Rheinsberger Str. 36, 16227 Eberswalde

Anlage 2 - Lageplan Lärchenweg 8, 16225 Eberswalde

Anlage 3 - Lageplan Eisenbahnstraße 100, 16225 Eberswalde

Anlage 4 - Lageplan Heegermühler Str. 75, 16225 Eberswalde

BV/407/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan Wegeausbau Erlebnisachse Schwärzetal, Seite 1

Anlage 1 - Lageplan Wegeausbau Erlebnisachse Schwärzetal, Seite 2

Anlage 1 - Lageplan Wegeausbau Erlebnisachse Schwärzetal, Seite 3

Anlage 1 - Lageplan Wegeausbau Erlebnisachse Schwärzetal, Seite 4

Anlage 2 - Detail Bank

Anlage 2 - Querschnitt Wegeausbau, Seite 1

Anlage 2 - Querschnitt Wegeausbau, Seite 2

Anlage 2 - Querschnitt Wegeausbau, Seite 3

Anlage 2 - Querschnitt Wegeausbau, Seite 4

Anlage 3 - Folgekostenberechnung Wegebau

Anlage 4 - Lageplan Beleuchtung Erlebnisachse Schwärzetal, Seite 1

Anlage 4 - Lageplan Beleuchtung Erlebnisachse Schwärzetal, Seite 2

Anlage 4 - Lageplan Beleuchtung Erlebnisachse Schwärzetal, Seite 3

Anlage 4 - Lageplan Beleuchtung Erlebnisachse Schwärzetal, Seite 4

Anlage 5 - Beleuchtungsvarianten, Seite 1^1

Anlage 5 - Beleuchtungsvarianten

Anlage 6 - Folgekostenberechnung Beleuchtung

BV/393/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage FDP/Bürgerfraktion Barnim

BV/408/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Grüne/B90

BV/432/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Grüne/B90

BV/434/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/436/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Die Fraktionslosen

BV/443/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergabevorschlag

Anlage 2 - Wertung der Angebote

BV/396/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

34 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.06.10

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 8.1 VO2 Dok.Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde mit den Ergebnissen des Wirtschaftsjahres 2009

Ö 8.2 VO2 Dok.Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2011

Ö 9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 Nachtrag: 28.09.2010 VO1 Dok.* Fernwärmeversorgung in ausgewählten Gemeinden des Landkreises Barnim

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO2 Dok.Volksinitiative "Für den Erhalt einer leistungs- und handlungsfähigen sowie wahrnehmbar präsenten Polizei in allen Regionen des Landes Brandenburg"

Ö 13.2 VO2 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Ankauf Grundstücksfläche zwecks Erweiterung der Feuerwache im Ortsteil Sommerfelde

Ö 13.3 VO2 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Erneuerung Triftstraße von Walter-Kohn-Straße bis Drehnitzstraße

Ö 13.4 VO2 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Finanzierung DSL - Leitung Clara-Zetkin-Siedlung

Ö 13.5 VO2 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bezeichnung der Maßnahmen im Bürgerhaushalt

Ö 13.6 VO2 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - städtischer Grunderwerb - Vorrang privater Investoren

Ö 13.7 VO2 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Entwicklung Grundstück Puschkinstraße 13 durch private Investoren

Ö 13.8 VO2 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Rückstellung der Maßnahme "Erhalt bau- und technisches kulturelles Erbe".

Ö 13.9 VO2 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Detaillierung der Maßnahme "Straßen Finow Zentrum" nach Straßen

Ö 13.10 VO2 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Streichung der Maßnahmen Eichwerder Ring und Altstadtumfahrung

Ö 13.11 VO2 Dok.Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau Max-Lull-Straße

Ö 13.12 VO10 Dok.Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring" - Behandlung der Stellungnahmen - Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes einschließlich des Entwurfes der Lärmschutzsatzung zum Bebauungsplan Nr. 130 "Eichwerderring"

Ö 13.13 VO2 Dok.1. Nachtragshaushaltssatzung 2010

Ö 13.14 VO1 Dok.Umschuldung eines Kredites

Ö 13.15 VO3 Dok.Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2011

Ö 13.16 VO2 Dok.1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Ö 13.17 VO4 Dok.Gründung der Stiftung "WaldWelten" - Zustimmung bzgl. Stiftungsunterlagen

Ö 13.18 VO5 Dok.Grundstückstausch zwischen der Stadt Eberswalde und dem Landkreis Barnim

Ö 13.19 VO18 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Wegeverbindung Erlebnisachse Schwärzetal einschließlich Beleuchtung

Ö 13.20 VO10 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Ausbau der Schicklerstraße, 2. BA, im Abschnitt von der Weinbergstraße bis zur Puschkinstraße

Ö 13.21 VO1 Dok.Austritt aus der Europäischen Akademie für regionale und lokale Entwicklung, Gesundheitsprävention und touristische Infrastruktur (EARTH e.V.)

Ö 13.22 VO1 Dok.Verbesserung des Radverkehrs, kleinteilige Maßnahmen

Ö 13.23 VO1 Dok.Verbesserung des Radverkehrs und der Barrierefreiheit, kleinteilige Maßnahmen

Ö 13.24 VO1 Dok.Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

Ö 13.25 VO1 Dok.Vorsitz im Aufsichtsrat der Wohnungs- und Hausverwaltungsgesellschaft mbH

Ö 13.26 VO3 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Grundschule Finow - Sanierung des zentralen Schulhofs

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.06.10

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen der Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung